Faeser lotet Möglichkeiten für Rückkehr nach Syrien aus

Die jordanische Regierung hält eine Rückkehr der syrischen Flüchtlinge in ihr Heimatland für möglich, warnt die Europäer aber vor überzogenen Erwartungen. Die geschäftsführende Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) sagte nach einem Gespräch mit Außenminister Aiman al-Safadi in der Hauptstadt Amman, der jordanische Minister habe für „aktive Geduld“ im Umgang mit der syrischen Übergangsregierung geworben.

Jordanien hat während des syrischen Bürgerkrieges ab 2011 nach Schätzungen der Regierung rund 1,3 Millionen Flüchtlinge aus dem Nachbarland aufgenommen. Das jordanische Innenministerium teilte Anfang März mit, seit dem Sturz des Assad-Regimes im Dezember seien etwa 44.000 syrische Flüchtlinge aus Jordanien freiwillig in ihre Heimat zurückgekehrt.

Das Bundesinnenministerium arbeitet derzeit an einer Regelung, die syrischen Flüchtlingen maximal zwei kurze, vorher angemeldete Aufenthalte in Syrien erlauben soll ohne einen Verlust ihres Schutzstatus, um die Möglichkeiten für eine definitive Rückkehr zu prüfen.

Bundesregierung hat Hilfen angekündigt

Die geschäftsführende Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) und Entwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) stellten vergangene Woche bei einer Geberkonferenz in Brüssel 300 Millionen Euro an zusätzlichen Mitteln in Aussicht.

Ihre jordanischen Gesprächspartner hätten die Bedeutung solcher Programme betont, auch vor dem Hintergrund des Rückzugs der USA aus vielen Hilfsprogrammen, berichteten Faeser und Karner.

„Jordanien ist ein wichtiger Partner Deutschlands und ein Stabilitätsanker im Nahen Osten“, sagte Faeser. In der aktuellen Sicherheitslage mit der sehr volatilen Lage in Syrien, dem Terror der Hamas und dem Krieg in Gaza gelte dies umso mehr.

Der jordanische Innenminister drückte nach Angaben aus Delegationskreisen große Sorge über die aktuelle Lage im Gazastreifen und die Eskalation der Gewalt im Westjordanland aus. (dpa/red)