Facebook sperrt Trump-Konto für mindestens zwei Jahre

Die Online-Plattform Facebook sperrt das Konto des früheren US-Präsidenten Donald Trump für mindestens zwei Jahre.

„Wir sperren seine Konten für zwei Jahre, ab dem Datum der ersten Sperrung am 7. Januar dieses Jahres,“ erklärte Nick Clegg, Vize-Präsident für globale Angelegenheiten bei Facebook, in einem Blog-Post.

„Wir kündigen heute neue Durchsetzungsprotokolle an, die in Ausnahmefällen wie diesem angewendet werden sollen, und wir bestätigen die zeitlich begrenzte Strafe, die mit diesen Protokollen übereinstimmt, die wir auf die Konten von Herrn Trump anwenden werden. Angesichts der Schwere der Umstände, die zur Suspendierung von Herrn Trump geführt haben, glauben wir, dass seine Handlungen einen schweren Verstoß gegen unsere Regeln darstellen, der die höchste Strafe verdient, die unter den neuen Durchsetzungsprotokollen möglich ist“, sagte er.

Nach Ablauf von zwei Jahren will Facebook mit Experten überprüfen, ob das „Risiko für die öffentliche Sicherheit zurückgegangen ist“.

Wenn das Risiko immer noch besteht, wird die Suspendierung verlängert. Wenn Trump sich weiter verpflichtet sehe weitere Verstöße zu begehen, könne das Unternehmen „eine strenge Reihe von schnell eskalierenden Sanktionen auslösen – einschließlich der dauerhaften Entfernung seiner Seiten und Konten,“ fügte Clegg hinzu.

„Unbefristete Sperrung“ ist nicht zulässig

Anfang Mai erklärte das unabhängige Facebook-Aufsichtsgremium die Sperre zwar für gerechtfertigt. Das sogenannte Oversight Board erklärte zugleich aber, eine „unbefristete Sperrung“ sei nicht zulässig. Facebook müsse den Fall deswegen binnen sechs Monaten erneut prüfen.

Der Konzern legte nun grundsätzlich neue Regeln für den Umgang mit Veröffentlichungen von Politikern vor. Diese sehen vor, dass Politiker bei schwerwiegenden Regelverstößen mit einer bis zu zweijährigen Sperre belegt werden können.

Facebook hatte Trump ursprünglich am 7. Januar suspendiert, nachdem eine Menschenmenge das US-Kapitol gestürmt hatte, zu der auch einige seiner Unterstützer gehörten. Facebook-CEO Mark Zuckerberg sagte, dass es riskant sei, Trump weiterhin zu erlauben, Nachrichten zu posten.

Zuckerberg behauptete, Trump habe sich dafür entschieden, „seine Plattform zu nutzen, um die Aktionen seiner Anhänger im Kapitol zu dulden, anstatt sie zu verurteilen.“

Trump forderte die Menge auf „friedlich und patriotisch“ zu sein

Trump forderte die Demonstranten am 6. Januar in einem Video auf, „friedlich nach Hause zu gehen“, während er behauptete, die US-Präsidentschaftswahl sei voller Betrug. Etwas früher am 6. Januar sagte Trump zur versammelten Menge, etwa drei Kilometer vom Kapitol entfernt, dass die Menschen dorthin gehen sollten, aber tun Sie dies „friedlich und patriotisch.“

Trump hat Facebook und andere Big-Tech-Unternehmen dafür beschuldigt ungleiche Moderation-Standards zu nutzen. Internes Videomaterial und andere Beweise unterstützen seine Vorwürfe.

In einer Erklärung nach der Entscheidung des Vorstands im Mai sagte Trump: „Diese korrupten Social-Media-Firmen müssen einen politischen Preis zahlen und dürfen nie wieder erlaubt werden, unseren Wahlprozess zu zerstören und zu unterdrücken.“ (afp/er)

Mit Material der Epoch Times USA.