EZB und EU sehen Probleme mit Bulgariens Beitritt zur Bankenunion

Europäische Union und Europäische Zentralbank haben dem Vernehmen nach große Bedenken gegen einen baldigen Beitritt Bulgarien zum System fester europäischer Wechselkurse.

Neben Problemen wie der vorherrschenden Korruption und der mangelnden Unabhängigkeit von Aufsichtsinstanzen erweist sich nach Informationen der „Welt am Sonntag“ vor allem das Thema Bankenunion als besonders schwierig. „Es geht darum, für das technische Problem Bankenunion eine juristische Lösung zu finden“, heißt es dazu in Brüsseler Kreisen.

Der Beitritt zur Bankenunion funktioniere schließlich nicht über Nacht, sondern müsse mit entsprechendem zeitlichen Vorlauf vorbereitet werden. Im Konvergenzkatalog für den Beitritt zum Währungsraum ist der im November 2014 eingeführte Mechanismus bisher allerdings nicht als Kriterium enthalten, was die Beteiligten bei Bulgarien vor große Herausforderungen stellt.

Die Bulgaren sind außerdem dem Vernehmen nach für Vorschläge aus Brüssel und von Seiten der Währungshüter nicht sonderlich offen. Eine sogenannte „close cooperation“, eine enge Kooperation, lehnen sie dem Zeitungsbericht zufolge bislang ab.

Die politisch Verantwortlichen in der Hauptstadt Sofia verweisen darauf, dass bisher kein anderes Euro-Beitrittsland einer solchen Prozedur habe folgen müssen. Für die Eurozone ist das ein Problem. Den EZB-Rat etwa hatte im Zuge der Eurokrise, in deren Folge zahlreiche südeuropäische Banken wackelten, 2014 die Bankenunion eingeführt.

Damals wurde auch entschieden, dass selbst Nicht-Euro-Länder am sogenannten SSM, also der Aufsicht innerhalb der Bankenunion, teilnehmen können.

Das betreffende Land verpflichtet sich in diesem Fall dazu, der EZB-Bankenaufsicht alle notwendigen Informationen über das eigene Banken- und Aufsichtssystem zur Verfügung zu stellen und in jeder Hinsicht eng zu kooperieren. (dts)