EVP-Fraktionschef Weber: Wir brauchen eine EU-Armee – Die Kriege kommen näher

Der EVP-Fraktionsvorsitzende Manfred Weber hat eine „teilweise Entfremdung“ zwischen Deutschland und Frankreich konstatiert – und dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron eine Verantwortung dafür gegeben.

„Wenn ich sehe, wie ein Emmanuel Macron Politik betreibt: erst mal ein politisches Erdbeben auslösen, in der Hoffnung, dass daraus etwas Neues entsteht“, sagte Weber der „Süddeutschen Zeitung“ (Mittwochsausgabe).

Weber war ursprünglich für den Posten des neuen Kommissionspräsidenten gehandelt worden. Dies hatte Macron jedoch mit seiner Blockade bei der Nominierung durch die Staats- und Regierungschefs maßgeblich verhindert.

Historische Aufgabe

Im Gegensatz zum Politikstil Macrons bewertete Weber die Arbeitsweise von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) positiv: „zuhören, miteinander reden, sorgsam den nächsten Schritt gehen“ – danach werde man sich nach dem Ende von Merkels Kanzlerschaft schneller gedacht als zurücksehnen, sagte der CSU-Politiker der „Süddeutschen Zeitung“.

Zugleich sagte Weber, er wünsche sich, dass Merkel während ihrer Kanzlerschaft „Europa noch stärker zu ihrem Projekt macht“.

Weber kritisierte, dass den Staats- und Regierungschefs der EU der Mut fehle, eine gemeinsame europäische Armee aufzustellen.

Es sei eine historische Aufgabe, Europa außen- und sicherheitspolitisch handlungsfähig zu machen. „Wir Deutsche sind wegen unserer Geschichte militärisch zurückhaltend, zu Recht“, sagte Weber, fügte aber hinzu: „Die Kriege kommen näher.“ (afp)

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Viele bezeichnen ihr berufliches oder soziales Umfeld metaphorisch als „Schlachtfeld“ – doch für die KP Chinas bedeutet es Krieg im wahrsten Sinne des Wortes. Diese Partei, die die Regierung Chinas stellt, vertritt den Grundgedanken der „uneingeschränkten Kriegsführung“: „Einfach ausgedrückt, Schwarzkopf [Oberbefehlshaber der multinationalen Streitkräfte des Golfkriegs] + Soros + Morris [Schöpfer des Morris-Wurm-Computervirus] + bin Laden? Das ist unsere wahre Karte, die wir ausspielen“, so zwei chinesische Oberste, die „Erfinder“ der „Uneingeschränkten Kriegsführung“.

Der Schlüsselpunkt dazu sind nicht unbedingt die unter Waffen stehenden Streitkräfte, sondern die „Generalisierung von Krieg“ für jeden chinesischen Landesbürger. „Uneingeschränkte Kriegsführung“ meint, dass „alle Waffen und Technologien nach Belieben eingesetzt werden können; was bedeutet, dass alle Grenzen zwischen Krieg und Frieden, zwischen militärischer Welt und ziviler Welt aufgebrochen werden.“

Es werden Methoden verwendet, die sich über Nationen hinweg erstrecken und verschiedene Bereiche benutzen. Finanzmärkte, der Handel, die Medien, internationales Recht, der Weltraum und viele mehr sind potenzielle Schlachtfelder. Zu den Mitteln des Kampfes gehören das Hacken von IT-Systemen, Terrorismus, biochemische Kriegsführung, ökologische Kriegsführung, atomare Kriegsführung, elektronische Kriegsführung, die Verbreitung von Drogen, Geheim- und Nachrichtendienste, Schmuggel, psychologische Kriegsführung, Ideologie, Sanktionen und so weiter. Darum geht es im 18. Kapitel dieses Buches.

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