EVP-Fraktionschef Weber will nicht Präsident des EU-Parlaments werden

Der Chef der christdemokratischen Fraktion (EVP) im Europaparlament, Manfred Weber (CSU), will sich nicht selbst am Rennen um den Posten des Parlamentspräsidenten beteiligen.

Dies stellte der CSU-Politiker nach Angaben seines Sprechers am Donnerstag vor Journalisten in Brüssel klar. Demnach sagte Weber: „Ich bin der Manager des Prozesses. Ich werde nicht der Kandidat der EVP für den Posten des Parlamentspräsidenten sein.“

Die Wahl ist am 17. Januar in Straßburg geplant. Der bisherige Präsident des Europaparlaments, Martin Schulz (SPD), hatte vergangenen Woche angekündigt, er werde seinen Posten Anfang Januar – zur Mitte der Legislaturperiode – aufgeben und in die Bundespolitik wechseln.

Interesse an dem Spitzenposten haben bereits mehrere EVP-Abgeordnete bekundet – unter ihnen der Franzose Alain Lamassoure, die Irin Maired McGuinness und der ehemalige slowenische Regierungschef Alojz Peterle. Keiner von ihnen hat jedoch die volle Unterstützung der Fraktion. Daher war in den letzten Wochen immer wieder spekuliert worden, Weber könnte doch noch selbst kandidieren.

Der 44-jährige Weber war Mitte November mit überwältigender Mehrheit an der Spitze der Fraktion – mit 216 Abgeordneten die größte Gruppe im EU-Parlament – bestätigt worden. Die Fraktion will ihren Kandidaten einem Sprecher zufolge am 13. Dezember wählen.

Bisher war es im Europaparlament üblich, dass sich die beiden großen Fraktionen – Christ- und Sozialdemokraten – den Posten des Präsidenten für jeweils die halbe Legislaturperiode teilen. Schulz war nach der Europawahl Mitte Juni 2014 von den Abgeordneten der EVP unterstützt worden. Im Gegenzug sagten die Sozialdemokraten damals zu, sie würden im Januar 2017 einem Anwärter der EVP ihre Stimme geben.

Trotz dieser Absprache kündigte deren Chef Gianni Pittella am Mittwoch seine Kandidatur an. Der Italiener begründete diesen Schritt damit, dass mit Jean-Claude Juncker und Donald Tusk bereits zwei Konservative an der Spitze der EU-Kommission und des Rates der 28 Mitgliedsstaaten stehen. Die Sozialdemokraten würden „kein rechtes Monopol“ über die wichtigsten EU-Institutionen hinnehmen.

An dem Rennen um den Spitzenjob will sich auch der Vorsitzende der liberalen Fraktion, Guy Verhofstadt, beteiligen. Nach Angaben aus Fraktionskreisen wurde der ehemalige belgische Regierungschef von den Liberalen mit großer Mehrheit nominiert.

Um gewählt zu werden, braucht jeder Kandidat auch Unterstützung aus anderen Fraktionen. In den kommenden Wochen dürfte es daher intensive Gespräche unter den politischen Gruppen im Europaparlament über mögliche Allianzen geben. (afp)