Eurozone: Finanzexperten fürchten neue Probleme durch sozialistische Regierung in Spanien

Die spanische Wirtschaftsministerin Nadia Calviño will die Sorgen vor einer bevorstehenden Linkskoalition in Spanien zerstreuen. Niemand müsse befürchten, dass die viertgrößte Ökonomie der Eurozone die Haushaltsdisziplin aufgeben und im Übermaß neue Schulden machen werde.

„Weder Europa noch die Investoren müssen sich Sorgen machen. Die Sozialisten sind seit 18 Monaten im Amt und haben neue Abkommen mit Podemos geschlossen. In dieser Zeit ist das Vertrauen in Spanien gestiegen“, sagte Calviño der „Welt“ (Montagsausgabe).

Selbst wenn die linke Partei Podemos nun in die Regierung einsteige, werde sich am eingeschlagenen Kurs nichts ändern. „Wir haben den Finanzmärkten gezeigt, dass wir dem Schuldenabbau verpflichtet sind“, so Calviño. Alle politischen Parteien in Spanien seien sich der Wichtigkeit der Finanzdisziplin bewusst.

Nach den Wahlen im November hatten in Spanien die Sozialisten unter Premierminister Pedro Sanchez und die linkspopulistische Podemos-Bewegung von Pablo Iglesias eine Koalition geschlossen. Podemos ist aus der Anti-Austeritätsbewegung hervorgegangen, die während der Euro-Krise den Sparkurs der damaligen Regierung bekämpft hatte.

Besorgte Finanzmarktexperten

Nun befürchten vor allem Finanzmarktexperten, dass Spanien für neue fiskalische Probleme in der Euro-Zone sorgen könnte. Die Renditen für zehnjährige spanische Anleihen liegen inzwischen über denen des Nachbarlandes Portugal.

Viele Akteure sind auch insofern beunruhigt, als dass das Linksbündnis selbst keine Mehrheit im Parlament hat und auch auf die Stimmen kleinerer Parteien angewiesen ist. Premierminister Sanchez versucht, mit seiner Personalpolitik gegenzusteuern. So soll nicht nur Podemos-Chef Iglesias Vize-Premier werden, sondern auch Wirtschaftsministerin Calviño.

„Unser Ziel ist ein ausgeglichener Haushalt, also ohne neue Schulden auszukommen“, so die Ministerin. Im laufenden Jahr 2019 werde das Land einen Primärüberschuss erzielen. Die niedrigen Zinsen werde sie nutzen, um die Schuldenlast zurückzuführen, die noch immer bei rund 96 Prozent der Wirtschaftsleistung liegt.

Calviño kann sich vorstellen, mit Deutschland vor allem bei der Transformation der Automobilbranche zusammenzuarbeiten. „Deutschland hat interessante Initiativen vorgeschlagen, um technologisch aufzuholen. Wir verfolgen das sehr interessiert, um daran teilzunehmen.“ (dts)

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Ein Buch für alle, denen das Schicksal der Welt am Herzen liegt: „Wie der Teufel die Welt beherrscht“. Foto: Epoch Times

Der Kommunismus vertritt die absolute Gleichheit der Ergebnisse in der Gesellschaft – also einen absoluten Egalitarismus. Dieser Begriff mag vielleicht hochtrabend klingen, sodass viele blind an seine Rechtschaffenheit glauben. Doch gleichzeitig ruft er auch Hass und Neid hervor.

Eine Folge des Egalitarismus ist, dass die Menschen den Erfolg anderer nicht akzeptieren können – wenn diese etwa reicher sind, ein bequemeres Leben führen, eine leichtere Arbeit haben oder ihre Lebensbedingungen einfach besser sind. Alle sollten gleich sein nach dem Motto: Ich will und soll das haben und bekommen, was du hast und bekommst.

Der absolute Egalitarismus zeigt sich auf mindestens zwei Arten: Erstens, wenn Menschen denken, dass alle gleich sein sollten, werden einige mit ihrem wirtschaftlichen Status bestimmt unzufrieden sein. So ist es einfach, Neid und Hass unter den Menschen schüren. Die Menschen begehren die Dinge, die ihre Mitmenschen besitzen, und versuchen sogar, sie mit unlauteren und gewaltsamen Methoden in ihren Besitz zu bringen. Im Extremfall zerstören sie das Eigentum der anderen oder töten, um reich zu werden. Die schlimmste Erscheinungsform hierbei ist die gewaltsame Revolution.

Und zweitens: Der absolute Egalitarismus zeigt sich auch innerhalb der Gruppen, die im Wesentlichen den Zustand der „Gleichheit“ bereits erreicht haben: Wenn es Vorteile gibt, erhält jeder den gleichen Anteil davon. Alle, die auffallen, werden kritisiert. Alle werden gleich behandelt, ob jemand nun mehr, weniger oder gar nicht arbeitet. Darum geht es in Kapitel 9 (Band 2) dieser Buchserie. Hier weitere Informationen und Leseproben.

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