Europawahl: Sozialdemokraten küren Nicolas Schmit zu ihrem Spitzenkandidaten

Die Sozialdemokratische Partei Europas (SPE) hat den Luxemburger Nicolas Schmit zu ihrem Spitzenkandidaten für die Europawahl im Juni bestimmt. Auf dem Wahlkongress in Rom verabschiedeten die Sozialdemokraten am Samstag zudem ihr Wahlprogramm und stimmten sich auf den Wahlkampf für die von vielen als wichtigste Europawahl seit Jahrzehnten angesehene Abstimmung ein. „Die Seele Europas ist in Gefahr“, warnte etwa Spaniens Ministerpräsident Pedro Sánchez die Delegierten.

Die Europäischen Sozialdemokraten stellen die zweitgrößte Fraktion im Europaparlament nach der Europäischen Volkspartei (EVP), der die Unionsparteien angehören.

Schmit, der aktuell EU-Arbeitskommissar ist, wird unter anderem voraussichtlich gegen Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen antreten, die schon auf dem EVP-Kongress kommende Woche in Bukarest zur Spitzenkandidatin gekürt werden könnte.

Der 70-jährige Schmit ist bisher einer großen Öffentlichkeit eher unbekannt, gilt aber als großer Kenner der Abläufe in Brüssel. Für die luxemburgische Regierung war er unter anderem an den Verhandlungen über die Verträge von Maastricht und Nizza beteiligt.

Unter den Teilnehmern des Kongresses war auch Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD). Scholz warnte in seiner Rede vor „Rechtspopulisten, die Wahlkampf gegen unser geeintes Europa und seine Grundwerte machen“ und weltweit in Demokratien auf dem Vormarsch seien.

Spaniens Regierungschef Sánchez warnte von „Geistern der Vergangenheit“, die wieder „vor den Toren unserer Institutionen“ stünden: „Hass, Gier, Unwahrheit, Klimaleugnung, Autoritarismus“. (afp)