Europaparlament könnte Guaidó als Venezuelas Übergangspräsidenten anerkennen

Das Europaparlament könnte am heutigen Donnerstag den venezolanischen Oppositionsführer Juan Guaidó als Übergangspräsidenten des Landes anerkennen. Eine entsprechende Resolution der wichtigsten Fraktionen wurde am Mittwoch im Europaparlament debattiert.

In dem Text, den die Nachrichtenagentur AFP einsehen konnte, wird Guaidó auf Grundlage von Artikel 233 der venezolanischen Verfassung als rechtmäßiger Übergangspräsident des südamerikanischen Krisenstaates anerkannt. Dies soll so lange gelten, bis neue „freie, transparente und glaubwürdige Präsidentschaftswahlen“ abgehalten werden.

Die Abstimmung über die Resolution ist für Donnerstagmittag geplant. Das Europaparlament wäre die erste EU-Institution, die den selbsterklärten Übergangspräsidenten Guaidó als solchen anerkennt.

Deutschland und weitere EU-Staaten haben dem venezolanischen Machthaber Nicolás Maduro ein Ultimatum bis Sonntag gestellt, um Neuwahlen anzusetzen. Ansonsten wollen sie Guaidó als Interimsstaatschef anerkennen, wie es unter anderem bereits die USA getan haben. Maduro hat das Ultimatum zurückgewiesen.

Im Machtkampf zwischen dem linken Staatschef und dem oppositionellen Parlamentspräsidenten waren am Mittwoch in Venezuela erneut tausende Menschen auf die Straße gegangen. Sie forderten unter anderem die Streitkräfte auf, sich von Maduro abzuwenden und hinter Guaidó zu stellen. Bislang hält das mächtige Militär zu Maduro. (afp/so)