Europäische Staaten liefern medizinische Geräte in den Iran

Erstmals haben Deutschland und weitere EU-Staaten mit Hilfe des sogenannten Instex-Mechanismus die US-Sanktionen gegen den Iran umgangen und medizinische Geräte in das schwer von der Coronavirus-Pandemie betroffene Land geliefert.

„Frankreich, Deutschland und das Vereinigte Königreich bestätigen, dass Instex seine erste Transaktion erfolgreich abgeschlossen und so die Ausfuhr medizinischer Güter aus Europa nach Iran ermöglicht hat“, erklärte das Auswärtige Amt in Berlin am Dienstag im Kurzbotschaftendienst Twitter.

Nachdem die erste Transaktion abgeschlossen sei, werde Instex „an weiteren Transaktionen arbeiten und den Mechanismus weiterentwickeln“, schrieb das Ministerium weiter. Instex diene dem Zweck, im Rahmen der laufenden Bemühungen um die Aufrechterhaltung des Atomabkommens mit Teheran „eine langfristig tragfähige Lösung für den rechtmäßigen Handel zwischen Europa und Iran zu gewährleisten“.

Bereits am 14. März hatte der Sprecher des iranischen Außenministeriums verkündet, dass Teheran medizinische Ausrüstung oder finanzielle Unterstützung aus Ländern wie China, Japan, Katar, Russland und der Türkei sowie Frankreich, Deutschland und Großbritannien erhalten habe. Die iranische Regierung und Bevölkerung „vergessen in Zeiten der Not niemals ihre Freunde“, sagte der Sprecher damals.

Der Iran gehört zu den am schwersten von der Coronavirus-Pandemie betroffenen Ländern weltweit. Nach Angaben der Regierung in Teheran haben sich mittlerweile mehr als 41.000 Menschen mit dem neuartigen Coronavirus infiziert, mehr als 2750 Menschen starben nach der Infektion. Die Dunkelziffer dürfte aber erheblich höher liegen.

Die USA hatten im Mai 2018 das internationale Atomabkommen mit dem Iran aufgekündigt und wieder Sanktionen gegen Teheran verhängt. Humanitäre Hilfsgüter wie Medikamente und medizinische Ausrüstung sind von diesen Sanktionen ausgenommen.

Jedoch kann der Iran praktisch keine medizinischen Güter auf dem internationalen Markt kaufen, weil die Banken aus Furcht vor den US-Sanktionen keine Geschäfte mit Teheran absichern wollen.

Die Instex (Instrument in Support of Trade Exchanges, Instrument zur Unterstützung des Handelsaustausches) war 2019 von Deutschland, Frankreich und Großbritannien gegründet worden.

Mit Instex soll es dem Iran ermöglicht werden, Erdöl im Ausland abzusetzen und gegen Produkte einzutauschen, die im Iran benötigt werden. Der Mechanismus umgeht die US-Sanktionen, indem der US-Dollar nicht für die Transaktionen verwendet wird. (afp/nh)