Macron will Europäische Armee und gemeinsame Militärdoktrin

Panzer, Kampfflugzeuge und Soldaten: Mit der traditionellen Militärparade am 14. Juli hat Frankreichs Präsident Emmanuel Macron in diesem Jahr Europas Schlagkraft demonstriert.

Auch die Bundeswehr beteiligte sich an der Parade, der unter anderem Kanzlerin Angela Merkel (CDU) beiwohnte. Mittelfristig strebt der Staatschef eine europäische Armee und eine gemeinsame Militärdoktrin an:

Gemeinsame Armee

Macron fordert den Aufbau einer „echten europäischen Armee“. Damit greift er eine französische Forderung aus den 1950er Jahren auf, auch Ex-Bundeskanzler Helmut Kohl (CDU) plädierte bereits Anfang der 1990er Jahre für eine solche gemeinsame Streitmacht.

Bundeskanzlerin Merkel (CDU) unterstützt die Pläne für eine gemeinsame Armee. Allerdings schweben Macron gemeinsame Kriseninterventionen vor. Deutschland ist zurückhaltend, unter anderem wegen des Parlamentsvorbehalts. In Berlin wird zudem eine mögliche Parallel-Struktur zur Nato mit Skepsis gesehen.

Gemeinsame Doktrin und EU-Verteidigungshaushalt

Macron plädiert zudem für einen eigenen EU-Verteidigungshaushalt und eine einheitliche militärische „Doktrin“. Auch eine gemeinsame Rüstungspolitik gibt es bisher nicht, wie der Streit um Waffenexporte nach Saudi-Arabien zeigt.

Deutschland hat wegen der Beteiligung des Königreichs am Jemen-Krieg ein Embargo verhängt, Frankreich und Großbritannien liefern dagegen weiter Waffen.

Verstärkte Deutsch-französische Zusammenarbeit

Im Aachener Vertrag vom Januar haben Berlin und Paris eine engere Zusammenarbeit bei der Verteidigung vereinbart. Konkret geplant wird ein gemeinsames Kampfflugzeug, an dem sich auch Spanien beteiligt. Den Rahmenvertrag hatten die drei Länder Mitte Juli auf der Luftfahrtmesse bei Paris unterzeichnet.

Das „Future Combat Air System“ (FCAS) soll bis 2040 unter anderem die Tornado-Kampfjets und den Eurofighter der Bundeswehr ersetzen.

Zudem wollen Deutschland und Frankreich ab 2021 eine gemeinsame Lufttransportstaffel betreiben. Dafür sollen vier französische und sechs deutsche Maschinen auf dem nordfranzösischen Fliegerhorst Évreux stationiert werden. Die Bundeswehr stellt voraussichtlich rund 200 Soldaten. (afp)