EU-Parlament: SPD kritisiert von der Leyen wegen Personalvorschlägen

Vor Beginn der Anhörungen der designierten EU-Kommissare hat die SPD die künftige Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen kritisiert. Der Vorsitzende der deutschen Sozialdemokraten im Europaparlament, Jens Geier (SPD), sagte der „Welt“ (Montagsausgabe), er verstehe nicht, warum von der Leyen anders als Kommissionschef Jean-Claude Juncker vor fünf Jahren problematische Personalvorschläge der EU-Mitgliedstaaten nicht „sofort abgelehnt“ habe. Sie hätte damit einen „möglichen Ansehensverlust der Europäischen Union“ verhindern können.

Niemals zuvor in der Geschichte der Europäischen Union habe es so viele Kandidaten gegeben, „denen finanzielles oder rechtliches Fehlverhalten vorgeworfen wird“, sagte Geier weiter. „Das Mindeste ist, dass es einen Schutzmechanismus geben muss: Wenn gegen Kandidaten Anklage erhoben wird, muss Ursula von der Leyen deren Amtsführung unterbrechen, bis die Vorwürfe geklärt sind.“

Die Grünen-Politikerin Terry Reintke sagte der „Welt“: „Es darf nicht bei den Bürgern der Eindruck entstehen, dass das EU-Parlament über Fehlverhalten von möglichen neuen EU-Kommissaren einfach hinweg schaut.“

Im Europaparlament beginnen am Montag die Anhörungen der designierten Mitglieder der neuen EU-Kommission. Als erstes stellt sich der Slowake Maros Sefcovic den Fragen der Abgeordneten der zuständigen Fachausschüsse. Er ist als Vizepräsident für Beziehungen zu den anderen EU-Institutionen vorgesehen.

Probleme bereiten die Rumänin Rovana Plumb und der Ungar Laszlo Trocsanyi. Beide wurden wegen möglicher Interessenskonflikte vom Rechtsausschuss nicht zu den Fachanhörungen zugelassen. Das Europaparlament muss die neue Kommission als Ganzes billigen, damit diese wie geplant zum 1. November ihre Arbeit aufnehmen kann. (afp)