Einige EU-Staaten planen: Flüchtlinge schnell von der Türkei in die EU holen

Die Mitgliedsstaaten der Europäischen Union (EU) arbeiten an einem beschleunigten Auswahlverfahren, um schnell große Flüchtlingskontingente aus der Türkei aufnehmen zu können. Das berichtet die "Welt am Sonntag" unter Berufung au EU-Verhandlungskreise. Bereits am Montag treffen sich demnach die Expertengruppen der 28 Staaten zu weiteren Beratungen.

Ziel ist, noch vor dem EU-Gipfel Ende der Woche eine Einigung zu erzielen. Die in der Vergangenheit etablierte Auswahl durch den UNHCR wird dem Bericht zufolge nicht in Betracht gezogen. Der intensive Auswahlprozess durch das Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen würde den Informationen zufolge dazu führen, dass pro Jahr nicht mehr als rund 50.000 geeignete Syrer in der Türkei identifiziert werden könnten.

Ankara erwartet dagegen die Abnahme von deutlich größeren Kontingenten. Bei einem beschleunigten Verfahren soll der Fokus laut "Welt am Sonntag" darauf gelegt werden, dass von einem ausgewählten Flüchtling keine Gefahr ausgeht. Eine wichtige Voraussetzung könnte ein vorhandenes Ausweisdokument sein, das man mit Datenbanken abgleichen könne. Umfangreichere Interviews könnten später in der EU nachgeholt werden.

Die Rolle der türkischen Behörden bei dem Auswahlprozess soll deutlich gesteigert werden. Die Bundesregierung erwartet von dem Gipfel in der kommenden Woche einen Schritt zu einer europäischen Flüchtlingspolitik. "Auch wenn Details der jüngsten Vorschläge geklärt werden müssen, können wir damit beim anstehenden Gipfel endlich einer europäischen Lösung näher kommen", sagte der Staatsminister im Auswärtigen Amt, Michael Roth (SPD), der "Welt am Sonntag".

Roth erklärte mit Blick auf die Beratungen der Staats- und Regierungschefs der EU am kommenden Donnerstag und Freitag: "Wir brauchen für eine nachhaltige Lösung die Türkei." Der SPD-Politiker fügte hinzu: "Die Türkei braucht aber auch die EU. Von verlässlichen Beziehungen, die Unbequemes und Kritik nicht aussparen, profitieren beide Seiten." Griechenland brauche "weiterhin unsere Hilfe sowohl bei der Kontrolle der EU-Außengrenze, aber auch bei der humanitären und menschenwürdigen Versorgung der Flüchtlinge. Und zwar sofort! Wir stehen alle In der Pflicht und müssen Griechenland solidarisch unterstützen."

(dts Nachrichtenagentur)