EU will 2019 weltweit größte Freihandelszone schaffen

Nach dem Abschluss des Freihandelsabkommens mit Japan will die EU so schnell wie möglich auch eine Einigung mit dem südamerikanischen Staatenbund Mercosur erzielen.

Sie hoffe, dass die Gespräche mit den Ländern Argentinien, Brasilien, Paraguay und Uruguay 2019 abgeschlossen werden können, sagte EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström zum Jahreswechsel der Deutschen Presse-Agentur. Die Summe der Zölle, die abgebaut werden könnten, sei viermal so groß wie beim Abkommen mit Japan.

Das Abkommen mit der Mercosur-Gruppe wäre das größte, das die EU jemals vereinbart hat. Bislang ist dies das Abkommen mit Japan, das am 1. Februar in Kraft tritt und dann die größte Freihandelszone der Welt schafft.

Als eine Ursache für zuletzt ausgebliebene Fortschritte bei den Mercosur-Verhandlungen nannte Malmström die Wahlen in Brasilien und die Vorbereitungen für den nun anstehenden Regierungswechsel. Die scheidende Regierung konnte sich demnach in den vergangenen Monaten nicht mehr klar positionieren. Anzeichen dafür, dass der ab dem 1. Januar regierende Präsident Jair Bolsonaro die Verhandlungen platzen lassen will, gibt es nach Angaben von Malmström aber nicht. „Der neue Außenminister hat uns gesagt, dass sie das Abkommen gerne abschließen würden und dass sie sich sehr darauf freuen, die Verhandlungen fortzusetzen“, sagte sie.

Malmström wies zudem darauf hin, dass Bolsonaro bereits vor seiner Wahl ein Festhalten am Pariser Klimaabkommen angekündigt habe. Der französische Präsident Emmanuel Macron hatte zuvor ein Veto gegen EU-Freihandelsabkommen mit Staaten angedroht, die sich nicht an den internationalen Vertrag zum Stopp der Erderwärmung halten wollen.

Als noch ausstehende Punkte bei den Mercosur-Verhandlungen nannte Malmström Regelungen für den Handel mit landwirtschaftlichen Produkten sowie das Tempo bei der vorgesehenen Liberalisierung des Automarktes. So ist es für die EU beispielsweise wichtig, dass der Schutz von geografischen Angaben für EU-Produkte auch in den Mercosur-Staaten respektiert wird. Dabei geht es unter anderem um Münchner Bier, um Cognac oder um Parmesankäse.

Die Verhandlungen zwischen EU und Mercosur laufen bereits seit Jahren. Ziel ist ein Abkommen über den Abbau von Zöllen und anderen Handelshemmnissen, das Unternehmen Kosteneinsparungen in Milliardenhöhe bringen soll. Der Staatenbund Mercosur ist mit einer Bevölkerung von mehr als 260 Millionen Menschen und einem Bruttoinlandsprodukt von zuletzt rund 2,5 Billionen Euro einer der großen Wirtschaftsräume der Welt.

Als ein Grund für das starke europäische Engagement bei den Freihandelsgesprächen gilt die protektionistische Politik von US-Präsident Donald Trump. Die EU wollte eigentlich mit den USA eine riesige Freihandelszone namens TTIP gründen. Die Verhandlungen dafür liegen allerdings seit dem Amtsantritt des Republikaners auf Eis. (dpa)