EU vorsichtig optimistisch zu neuen Atom-Gesprächen mit Iran

Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell hat sich vorsichtig zuversichtlich zu neuen Atom-Gesprächen mit dem Iran geäußert. Borrell sagte am Montag am Rande eines EU-Außenministertreffens in Luxemburg: „Ich hoffe, dass es in den kommenden Tagen ein Treffen in Brüssel geben wird.“ Derzeit sei jedoch noch nicht klar, „ob und wann ein Treffen stattfinden wird“, sagte die Sprecherin und wies damit Angaben aus Teheran zurück.

Der neue österreichische Außenminister Michael Linhart stellte dazu in Luxemburg klar, es gehe zunächst nur um „technische Gespräche“ des Iran mit der EU. Sie gehen den eigentlichen Atom-Verhandlungen mit Frankreich, Großbritannien, Russland, China sowie Deutschland voraus, die im Juni in Wien unterbrochen worden waren. Auslöser war die Wahl des ultrakonservativen Geistlichen Ebrahim Raisi zum neuen iranischen Präsidenten.

Eine Sprecherin des Auswärtigen Amtes in Berlin sagte, die Bundesregierung setze sich weiter „mit Nachdruck dafür ein, dass die Wiener Gespräche über die vollständige Rückkehr Irans“ in das Atomabkommen aus dem Jahr 2015 „zügig wieder aufgenommen werden“.

Der EU-Gesandte Mora habe der iranischen Seite in Teheran aber noch einmal deutlich gemacht, „dass sich aus Sicht der Verhandlungspartner das Zeitfenster für die Rückkehr an den Verhandlungstisch schließt – gerade auch weil der Iran die Situation im Nuklearbereich kontinuierlich verschärft“. (afp/dl)