EU verlängert Marine-Mission vor Libyen bis Ende 2018 – „Sophia“ soll Schleuser stoppen und Migranten retten

In der Flüchtlingskrise haben die EU-Mitgliedstaaten ihren Marine-Einsatz vor Libyen um fast anderthalb Jahre verlängert.

Die Mission „Sophia“ werde bis zum 31. Dezember 2018 fortgeführt, teilte der EU-Rat am Dienstag mit. Italien hatte die Verlängerung Mitte Juli zunächst blockiert, um mehr Unterstützung der EU-Partner in der Flüchtlingskrise zu erhalten. Seit Jahresbeginn sind in Italien mehr als 93.000 Bootsflüchtlinge angekommen.

Mogherini: Verlängerung von „Sophia“ einstimmig erfolgt

Die In der Flüchtlingskrise geht „Sophia“ seit Juni 2015 gegen Schleuserbanden vor. Die EU-Schiffe dürfen dabei auf hoher See verdächtige Boote stoppen, durchsuchen und beschlagnahmen. Zudem befördert „Sophia“ Flüchtlinge in die EU. Seit dem vergangenen Jahr geht die Marine-Mission auch gegen Waffenschmuggel vor und bildet Personal für die libysche Küstenwache aus. An dem Einsatz ist auch die Bundeswehr beteiligt.

Das Mandat von „Sophia“ wurde dieses Mal nur geringfügig verändert. So soll die Mission nun auch verfolgen, was aus den ausgebildeten Mitgliedern der libyschen Küstenwache wird. Darüber hinaus soll der Einsatz Informationen über illegale Ölexporte aus Libyen sammeln und den Austausch von Informationen über Menschenhandel mit EU-Mitgliedstaaten, der Grenzbehörde Frontex und Europol verstärken.

Die Verlängerung von „Sophia“ sei „einstimmig“ erfolgt, erklärte die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini. Damit stimmte auch Italien zu, obwohl seine Hauptforderungen an die EU in der Flüchtlingskrise nicht erfüllt wurden. Dazu gehörte insbesondere die Öffnung von Häfen für Bootsflüchtlinge in anderen EU-Staaten. Ohne die Zustimmung wäre die Mission allerdings am Donnerstag ausgelaufen und Rom mit dem Flüchtlingsproblem erst recht alleine gewesen. (afp)