EU und Mercosur einig über Freihandelsabkommen

Nach mehr als 25-jährigen Verhandlungen haben sich die EU und die Mercosur-Staaten auf ein Freihandelsabkommen geeinigt. Das kündigte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am Freitag beim Mercosur-Gipfel in Montevideo an.

Sie sprach von einem „historischen Meilenstein“. Teil des Abkommens auf südamerikanischer Seite sind Argentinien, Brasilien, Paraguay und Uruguay.

Das Abkommen soll eine der weltweit größten Freihandelszonen mit über 700 Millionen Einwohnern schaffen. Es sieht den Wegfall der meisten Zölle zwischen den beiden Regionen vor.

Lob von von der Leyen

Von der Leyen nannte es nicht nur „eine wirtschaftliche Chance“, sondern eine politische Notwendigkeit“ in einer Zeit zunehmender handelspolitischer „Isolation und Fragmentierung“.

Der Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) begrüßte den Abschluss und sprach von einem „dringend notwendigen Wachstumsimpuls für die deutsche und europäische Wirtschaft“. Das Abkommen muss allerdings noch einige Hürden nehmen.

In der EU erfordert es die Zustimmung der Mitgliedsländer wie auch des Europaparlaments. Frankreich, Polen und Italien haben Widerstand angekündigt.

Frankreich reagiert verhalten

Frankreich hat auf die angekündigte Einigung über ein Freihandelsabkommen mit den Mercosur-Staaten zurückhaltend reagiert.

„Was in Montevideo passiert, ist keine Unterzeichnung des Abkommens, sondern lediglich der politische Abschluss der Verhandlungen“, erklärte die Außenhandelsministerin Sophie Primas am Freitag in Paris. „Dieser verpflichtet nur die Kommission, nicht die Mitgliedstaaten.“

Frankreich zählt zu den schärfsten Gegnern des Freihandelsabkommens, das einen gemeinsamen Markt mit mehr als 700 Millionen Menschen schaffen soll und den Wegfall der meisten Zölle vorsieht. Präsident Emmanuel Macron fürchtet Nachteile für die heimischen Landwirte, etwa durch billigere Geflügel- und Rindfleischimporte aus Südamerika. (afp/red)