EU und Albanien eröffnen erste Verhandlungskapitel für EU-Beitritt

Mehr als zwei Jahre nach dem offiziellen Beginn der Gespräche über einen EU-Beitritt Albaniens haben am Dienstag die inhaltlichen Verhandlungen begonnen. Vertreter der EU und aus Tirana kamen in Luxemburg zusammen, um die ersten Verhandlungskapitel zu eröffnen, in denen es unter anderem um die demokratischen Institutionen in Albanien geht. Der albanische Regierungschef Edi Rama will bis 2030 der EU beitreten.

„Wir werden Albanien bis 2030 für die EU vorbereiten“, versprach Rama in Luxemburg. Sein Land sei „sehr engagiert, endlich mit dem schwersten Teil der Arbeit anzufangen“. Rama betonte, der russische Angriffskrieg auf die Ukraine habe gezeigt, „dass der Westbalkan für eine stärkere Europäische Union gebraucht wird, genauso wie der Westbalkan den Beitritt zur Europäischen Union braucht“.

Es handle sich „um einen neuen, mutigen und beispiellosen Weg, der jedoch den europäischen Geist perfekt widerspiegelt“, sagte Meloni am Dienstag. Zudem könne dieser Weg „auch mit anderen Nicht-EU-Ländern“ beschritten werden, fügte sie hinzu.

Albanien war 2009 der Nato beigetreten und hatte im selben Jahr den EU-Beitritt beantragt. Die erste Regierungskonferenz für die Beitrittsverhandlungen fand im Juli 2022 statt, Fortschritte mit Albanien waren jedoch jahrelang an solche in Nordmazedonien gekoppelt. Diese Praxis gaben die EU-Länder in diesem September auf, sodass die Verhandlungen nun vorangehen können.

Als problematisch für einen EU-Beitritt gelten bislang die Korruption und die organisierte Kriminalität. In der Migrationspolitik spielt Albanien aber bereits eine Rolle: Der Balkanstaat vereinbarte mit dem EU-Gründerland Italien ein Migrationsabkommen, um bis zu 40.000 Bootsflüchtlinge pro Jahr in Lagern aufzunehmen und Asylanträge bereits vor der EU-Grenze zu bearbeiten. (afp/red)