EU-Ukraine-Abkommen tritt voll in Kraft – Juncker: „Ein Feiertag für unseren europäischen Kontinent“

Das Assoziierungsabkommen zwischen der Europäischen Union und der Ukraine ist am Freitag voll in Kraft getreten. Es bindet die Ukraine enger an die EU und beinhaltet auf rund 1200 Seiten unter anderem Regelungen für ein Freihandelsabkommen, die teilweise schon früher in Kraft traten, aber auch in Ansätzen für eine militärische Zusammenarbeit.

Das Abkommen war zwischen 2007 und 2011 ausgehandelt worden und hatte zum bis heute andauernden Zerwürfnis zwischen der Ukraine und Russland geführt.

Nachdem die ukrainische Regierung des damaligen Präsidenten Viktor Janukowitsch die Unterzeichnung ausgesetzt hatte, war es zu landesweiten Protesten gekommen. Durch eine gewaltsamen Putsch – der mit Hilfe des Westens umgesetzt wurde -stürzte Janukowitsch. Darauf hin brach ein Krieg im Osten der Ukraine aus und die Krim kam wieder unter russische Kontrolle.

Für EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker ist heute ein Tag der Freude: „Das ist ein Feiertag für unseren europäischen Kontinent“, ließ sich Juncker am Freitag zitieren. Er danke allen, die das Abkommen möglich gemacht hätten, inklusive der Demonstranten auf dem Majdan in Kiew. „Entschlossenheit ist eine Tugend“, so Juncker.

Federica Mogherini, Hohe Vertreterin der EU für Außen- und Sicherheitspolitik, ergänzte: „Das bedeutet engere Verbindungen zwischen den Menschen, größere Märkte, mehr Chancen für Firmen und Unternehmer, mehr Austausch von Erfahrung, Information und Fachwissen.“ Der Markt der EU wird fast vollständig für die Ukraine geöffnet – und umgekehrt. Ukrainer können bereits seit Juni auch ohne Visa in die EU reisen. (dts)

Siehe auch:

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