EU-Treffen „Sound of Europe“ in der Mozartstadt Salzburg

Salzburg – Als „guten alten Freund“ präsentierte der österreichische Bundeskanzler Schüssel den französischen Amtskollegen Dominique de Villepin zum Auftakt, der Ouvertüre, der EU Veranstaltung „Sound of Europe“, bezeichnenderweise in Salzburg. Hier findet in diesen Tagen ein dichtes Programm von kulturellen und politischen Veranstaltungen hochrangiger Staatsmänner und Künstler statt. Österreich feiert im Jahr 2006 nämlich nicht nur den EU Ratsvorsitz sondern auch Mozarts 250. Geburtstag.

Schüssel betonte, dass bei der Sound of Europe die Identitäten der 25 EU- Staaten reflektiert werden. Seit der Osterweiterung seien die Anforderungen an die EU gewaltig gestiegen. Aber um eine harmonische Symphonie mit 25 eigenständigen Künstlern, und nicht eine grässliche Kakophonie, zustande zu bringen, seien der intensive Meinungsaustausch ebenso notwendig wie Kompromissbereitschaft. Die Verantwortung wiegt schwer, denn wenn die Kommission nicht mit einstimmigen und vernünftigen Vorschlägen aufwartet, wird die EU Zustimmung in der Bevölkerung weiter in Richtung Nullakzeptanz sinken.

So kündigten Schüssel und Villepin die Schwerpunkte, um die sich die Diskussionsrunden in den nächsten Tagen drehen werden, an: Forschung, Entwicklung, Erziehung, Bekämpfung der Arbeitslosigkeit, die EU-Verfassung und nicht zuletzt die Erhöhung der EU Akzeptanz. Villepin ergänzte dazu, dass die gemeinsamen Werte der Europäer die Grundlage und die Motivation für die Gespräche sein sollen. Diese Werte beschrieb Villepin mit zwei Worten: Mozart und Auschwitz. Ersterer stehe für den gemeinsamen kulturellen Background in Europa. Das Zweite stehe für den Konsens aller EU Staaten, Gewaltregime abzulehnen und zu bekämpfen. Schüssel ergänzte in diesem Zusammenhang zu Mozart, dass dieser, der nur knapp über 30 Jahre alt wurde, wobei er ein Drittel seines Lebens auf Reisen verbrachte, einen immens großen – aus dem Himmel kommenden – Kulturschatz für die Welt erschuf, was als Inspiration für Europa dienen solle. Man warte jetzt nur noch, dass die Muse auch wirklich komme, und die Sound of Europe küsse.

Auch die Fragen der Journalisten beantworteten Schüssel und Villepin im Einklang. Außenpolitisch betonen beide die Übereinstimmung der Vorgehensweise gegenüber dem Irak und Palästina. Es gehe nicht darum irgendwelche Regierungen auszutauschen, allein die strikte Einhaltung der internationalen Regeln müssen angemahnt werden. Auf die Frage, wie von Seiten der EU die Resolution über die Verurteilung der kommunistischen Verbrechen des Europarates beurteilt werde, antwortete Schüssel, dass er den konkreten Text der Resolution momentan zwar nicht gegenwärtig hätte, er aber jegliche Aufarbeitung der kommunistischen Verbrechen begrüße.