EU stellt 276 Millionen Euro für Flüchtlingslager in Griechenland bereit

Die EU stellt 276 Millionen Euro für den Bau von Flüchtlingslagern auf griechischen Inseln bereit. Wie EU-Innenkommissarin Ylva Johansson am Montag bei einem Besuch auf Lesbos mitteilte, sollen damit Zentren auf fünf Inseln gebaut werden. Sie forderte die Türkei gleichzeitig „dringend“ auf, die in einem Flüchtlingsabkommen von 2016 vereinbarte Rücknahme abgelehnter Asylbewerber wieder aufzunehmen.

Im September hatte ein Feuer das Camp Moria auf der Insel Lesbos zerstört. Mehr als 12.000 Menschen verloren dadurch ihr Obdach und mussten in Zeltlagern und Behelfsunterkünften untergebracht werden. Hilfsorganisationen kritisierten über den Winter katastrophale Bedingungen.

Nach den Bränden hatten die griechischen Behörden sechs junge Afghanen wegen des Verdachts der Brandstiftung festgenommen. Zwei von ihnen wurden zu fünf Jahren Gefängnis verurteilt, vier weitere Verdächtige befinden sich in Untersuchungshaft.

Die EU-Kommission kündigte bereits im Dezember an, sich am Bau eines neuen Lagers zu beteiligen, das bis September fertig sein soll. Erstmals wird die EU nach Fertigstellung auch einen Teil der Verwaltung übernehmen. Derzeit befinden sich noch 8000 Flüchtlinge auf Lesbos. Weitere 6000 sind auf den Inseln Chios, Samos, Kos und Leros.

Die Organisation Ärzte ohne Grenzen kritisierte, dass die EU weiter auf die Lager auf den griechischen Inseln setzt. „Das Modell der Abschottung zu kopieren und neu zu etikettieren, legt den Grundstein für eine erneute Katastrophe“, erklärte Griechenland-Einsatzleiter Stephan Oberreit. „Es wurde gesagt, dass es keine Morias mehr geben soll.“ Nun mache die EU genau das.

Die EU hatte im März 2016 ein Flüchtlingsabkommen mit der Türkei geschlossen. Ankara verpflichtete sich dabei, alle neu auf den griechischen Inseln ankommenden Migranten zurückzunehmen. Allerdings setzte Ankara im Sommer vergangenen Jahres die Rücknahme aus. Die türkische Regierung begründete dies damit, dass die EU ihre Zusagen aus dem Pakt nicht erfüllt habe. (afp)