EU-Staaten beschließen Gegenzölle: Levi’s-Jeans und Harley-Davidson-Motorräder

Die EU-Staaten bieten US-Präsident Donald Trump im Konflikt um Strafzölle auf Stahl- und Aluminiumimporte die Stirn: Sie beschlossen am Donnerstag „einstimmig“ Gegenzölle auf US-Produkte im Wert von 2,8 Milliarden Euro, wie es aus der EU-Kommission und von Diplomaten hieß.

Die Zölle sollen neben Stahlprodukten auch für Waren wie Bourbon-Whiskey, Erdnussbutter, Harley-Davidson-Motorräder und Levi’s-Jeans gelten und bis Anfang Juli in Kraft treten.

Die USA erheben seit dem 1. Juni Strafzölle von 25 Prozent auf Stahl- sowie zehn Prozent auf Aluminium aus Europa. Die EU hatte ihre Gegenzölle in Höhe von 25 Prozent vorsorglich schon vor Wochen bei der Welthandelsorganisation WTO angemeldet. Nach den WTO-Regeln können sie frühestens am 20. Juni in Kraft treten.

Aus der EU-Kommission hieß es, die Behörde werde die entsprechende Durchführungsverordnung „in den nächsten Tagen“ erlassen, damit die Gegenzölle in Kraft treten könnten. Von Diplomaten hieß es, womöglich könnten die EU-Zölle auch zeitgleich mit entsprechenden Gegenzöllen Kanadas zum 1. Juli in Kraft treten.

Hintergrund: Die EU verdient an den Zöllen und schottet sich ab

Wie Prof. Hans-Werner Sinn in einer Sendung bei Markus Lanz erklärte, sei die Wahrheit etwas anders.

So werden US-amerikanische Autos werden innerhalb der EU mit 10 Prozent besteuert, unsere Autos in den USA nur mit 2,5 Prozent. Die Agrarpreise lägen auf Grund der massiven EU-Zölle im Schnitt ca. 20 Prozent über den Weltmarkt- und über den US-Preisen. Rindfleisch werde beim Import mit 69 Prozent Steuern belastet, Schweinefleisch mit 26 Prozent Steuern.

„Die EU schotte sich mit verbraucherfeindlichen Schutzzöllen ab, um jeweils eine ganz bestimmte ökonomische Lobby zu privilegieren“ – zu Lasten der europäischen Verbraucher, wie Jürgen Fritz schreibt. Und weiter:

„Die richtige Reaktion wäre jetzt nicht wie die EU das wolle, die Harley Davidson, Jeans und andere US-Produkte mit hohen Strafzöllen zu belegen, sondern die eigenen Schutzzölle abzubauen und freien, fairen Handel miteinander zu betreiben. Sodann erklärte Hans-Werner Sinn auch, warum die EU gerade ein Interesse an diesen hohen Schutz- oder Strafzöllen und sogar an einem Handelskrieg habe. Wie das, fragt sich der interessierte Laie und selbst der Kundige staunt nicht wenig.

Nun ganz einfach, die Zölle fließen in den EU-Haushalt und machen einen großen Teil des EU-Budgets aus. Über die Zollgebühren finanziert sich also der EU-Moloch selbst und hat daher ein Interesse daran, seine eigenen Einnahmen in die Höhe zu schrauben, das aber zu Lasten der eigenen Bevölkerung, die ja die höheren Preise bezahlen muss.

Das Ganze gehe aber noch weiter. All die Vorschriften, Verordnungen etc. in denen Lebensmittel genau vorgeschrieben werden, wie sie auszusehen haben (Gurken- und Bananenkrümmung, Apfel- und Kartoffelgröße etc.), dienen ebenfalls diesem Zweck: Der EU-Markt soll nach außen abgeschottet werden, zugunsten ganz bestimmter Firmen und Produzenten (reine Lobby-Politik). Und dies gehe alles immer zu Lasten der europäischen Verbraucher.“ (afp/ks)