EU-Spitzen drängen auf EU-Beitritt von Albanien und Nordmazedonien

Die Präsidenten der EU-Institutionen haben die Mitgliedstaaten in einem gemeinsamen Appell aufgefordert, der Aufnahme von Beitrittsverhandlungen mit Albanien und Nordmazedonien zuzustimmen. Die Entscheidung sei „ein Test für die Fähigkeit der Union, ihre Versprechen zu erfüllen“, erklärten EU-Ratspräsident Donald Tusk, Parlamentspräsident David Sassoli, Kommissionschef Jean-Claude Juncker und dessen Nachfolgerin Ursula von der Leyen am Donnerstag. Die Mitgliedstaaten hatten die Entscheidung seit 2018 schon zwei Mal verschoben, ein Beschluss soll nun im Oktober fallen.

Die EU stehe „vor einer strategischen Entscheidung“, betonten die EU-Spitzenvertreter. Wenn sie „ihre internationale Rolle aufrecht erhalten“ und „ihre Interessen schützen“ wolle, müsse sie die europäischen Länder integrieren, die dies wollten und die Kriterien erfüllt hätten. „Nordmazedonien und Albanien haben getan, worum wir sie gebeten haben“, hieß es. „Wir glauben, dass es jetzt Zeit ist, die Beitrittsgespräche mit beiden Ländern zu eröffnen.“

Die EU-Staaten hatten die Entscheidung zuletzt im Juni verschoben. Diplomaten zufolge argumentierten Franzosen, Niederländer und auch Dänen gegen die Eröffnung von Beitrittsverhandlungen zum damaligen Zeitpunkt.

Bereits im vergangenen Jahr war ein Beschluss zum Start der Verhandlungen mit den Westbalkanstaaten am Widerstand Frankreichs und der Niederlande gescheitert. Solche Beschlüsse müssen von den 28 Mitgliedstaaten einstimmig gefasst werden.  (afp)