EU-Parlamentsvorsitz: Brok erwartet Einlenken der Sozialdemokraten

Der CDU-Europaabgeordnete Elmar Brok erwartet ein Einlenken der Sozialdemokraten in der Frage, wer neuer Präsident des Europaparlaments werden soll. Eine Absprache in der Weihnachtpause des Parlaments sei wahrscheinlich, sagte Brok der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Freitag). Wenn es nach den Christdemokraten geht, soll der Italiener Antonio Tajani im Januar die Nachfolge des bisherigen Amtsinhabers Martin Schulz (SPD) antreten.

Doch die Sozialdemokraten sperren sich und haben mit Gianni Pittella einen – ebenfalls italienischen – Gegenkandidaten aufgestellt. Brok geht davon aus, dass die Sozialdemokraten bis zur Wahl am 17. Januar ihren Kandidaten zurückziehen und Tajani unterstützen werden, der der christdemokratischen EVP-Fraktion angehört. „Es ist die Pflicht der beiden italienischen Kandidaten, eine Absprache zu treffen.“ Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im EU-Parlament erinnerte an die schriftliche Abmachung der beiden größten Fraktionen, das Amt des Parlamentschefs zu teilen und nach einer halben Legislaturperiode zu wechseln. „Die Zusage lautet, dass wir jetzt dran sind“, sagte Brok. „Die Sozialdemokraten haben sich vor zweieinhalb Jahren schriftlich dazu verpflichtet, einen EVP-Kandidaten zu wählen. Man kann nicht einseitig ein Abkommen aufkündigen.“ (dts)