EU-Parlamentspräsident sieht Durchbruch in Bewältigung der Flüchtlingskrise

EU-Parlamentspräsident Martin Schulz (SPD) sieht einen Durchbruch in der Bewältigung der Flüchtlingskrise. Zu dem am Montag in Kraft tretenden Abkommen mit der Türkei sagte Schulz der „Bild am Sonntag“: „Ich bin optimistisch, dass die Verteilung klappt. Alle EU-Staaten haben dieser Regelung zugestimmt. Allein Deutschland ist bereit, 40.000 Flüchtlinge aufzunehmen, Frankreich 30.000, Portugal 10.000. Und wenn wir es einmal geschafft haben, ein Kontingent in der EU zu verteilen, bin ich zuversichtlich dass es ab dann funktionieren wird.“

Schulz erwartet eine generelle Entspannung in der Flüchtlingskrise: „Ich bin mir ziemlich sicher: 2016 werden wir nicht denselben Druck spüren wie letztes Jahr“, so der EU-Parlamentspräsident. Zur Begründung verwies Schulz darauf, dass es in der Flüchtlingskrise derzeit „mehrere positive Entwicklungen“ gibt: „Der Waffenstillstand in Syrien hält nun schon länger als zwei Wochen. Das ist ein Rekord. Die IS-Terroristen werden zurückgedrängt. Mit den auf der Geberkonferenz in London beschlossen Hilfsgeldern für den Libanon und Jordanien, werden die Bedingungen in den Flüchtlingslagern dort erheblich verbessert. Treten dazu die Rücknahmeabkommen in Kraft, bin ich zuversichtlich dass sich der Flüchtlingszuzug reduzieren wird.“ Auch für Italien erwartet Schulz eine weit weniger dramatische Situation als derzeit in Griechenland. Schulz: „Italien hat anders als Griechenland bereits Hotspots an seinen Südgrenzen errichtet. Die italienische Regierung ist gut vorbereitet. Ich glaube auch nicht, dass so viele Menschen übers Mittelmeer kommen werden.“ Im nächsten Jahr werde man „die Krise wohl nicht komplett bewältigt haben“, so Schulz, er sehe aber „einen Silberstreifen am Horizont“.

(dts Nachrichtenagentur)