EU-Parlamentspräsident gegen Macrons Vorschlag der länderübergreifenden Kandidatenlisten

Der Französische Präsident Emmanuel Macron will zur Europawahl 2019 länderübergreifende Kandidatenlisten aufstellen. Dieser Vorschlag sei nicht umsetzbar, meint EU-Parlamentspräsident Antonio Tajani.

„Ich zweifle an der Umsetzbarkeit von Macrons Vorschlag“, sagte Tajani dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Samstagsausgaben). „Man müsste hierzu 27 nationale Wahlgesetze ändern und wahrscheinlich auch die EU-Verträge. Das sehe ich zurzeit nicht“, so der konservative Politiker der italienischen Forza Italia.

Macron hatte ein seiner europapolitischen Grundsatzrede vor einem Monat gefordert, dass bei der Europawahl 2019 die Hälfte der EU-Abgeordneten über länderübergreifende Listen gewählt wird. Dies solle zur Stärkung des Zusammengehörigkeitsgefühls der EU-Bürger beitragen. (dts)