EU-Krisen-Kommissar: Mehr Geld für Hilfsprogramme in der Türkei gefordert – Programme laufen aus

Der für Krisenmanagement zuständige EU-Kommissar Janez Lenarcic ruft die EU-Staaten dazu auf, Hilfsprogramme für syrische Flüchtlinge in der Türkei weiter zu finanzieren. „Wir können nicht einfach davonlaufen, wenn unsere jetzige Unterstützung ausläuft. Unsere Arbeit ist noch nicht erledigt“, sagte der Slowene der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“.

Die EU-Behörde für humanitäre Hilfe (Echo) bestätigte nach Angaben der Zeitung, dass zwei wichtige Hilfsprogramme in wenigen Monaten auslaufen. Ein Programm fördert den Schulbesuch von mehr als 600.000 Flüchtlingskindern. Deren Familien bekommen zum Beginn jedes Halbjahres 100 Türkische Lira pro Kind, umgerechnet 15 Euro.

Je nach Alter kommen alle zwei Monate fünf bis zehn Euro hinzu. Die Familien werden so ermutigt, ihre Kinder in die Schule zu schicken, statt sie arbeiten zu lassen. Insgesamt hat die EU bisher gut 100 Millionen Euro für dieses Programm aufgewendet. Nach Angaben von Echo reichen diese Mittel aber nur noch bis September, also für das laufende Schuljahr. Wenn es danach kein frisches Geld gibt, könnten Zehntausende Familien entscheiden, dass sie ihre Kinder nach den Ferien nicht mehr in den Unterricht schicken.

Nahrungsmittelbeihilfen

Das andere bedrohte Programm heißt „Soziales Sicherheitsnetz in einer Notlage“. Es ist das größte humanitäre Hilfsprogramm, das die Europäische Union jemals aufgelegt hat. Mit 1,7 Milliarden Euro ist es zugleich der größte Einzelposten der gesamten Hilfe von 6 Milliarden für Flüchtlinge in der Türkei. Die bedürftigsten und am meisten gefährdeten Menschen – derzeit sind das 1,7 Millionen – bekommen jeden Monat umgerechnet 18 Euro auf eine Kreditkarte überwiesen. Dafür können sie Lebensmittel und andere Dinge des täglichen Bedarfs kaufen. Nach Angaben von Echo reichen die Mittel allerdings nur noch „bis Anfang 2021“. Im Jahr 2015 hatten Kürzungen bei einem ähnlichen Programm die Flüchtlingswelle nach Europa befördert. (dts)