EU-Kommission: Zusätzliche 100 Milliarden Euro für Mobilitätssektor in Vorbereitung

Die Europäische Kommission will den Mobilitätssektor finanziell unterstützen. Ein Papier, über das die „Süddeutsche Zeitung“ (Mittwochsausgabe) berichtet, listet aus der EU-Kommission erste Vorschläge für ein bis zu 100 Milliarden Euro schweres Konjunkturpaket im Verkehr auf. Einer davon: eine Kaufprämie für „sauberere Autos“.

Finanzierung über bestehende Pakete

Dem Entwurf zufolge könnten solche Prämien in den nächsten zwei Jahren mit bis zu 20 Milliarden Euro finanziert werden. Dies solle helfen, „CO2 und Schadstoffe im Einklang mit den europäischen Standards zu reduzieren“, heißt es in dem Dokument. Die Mittel dafür sollen aus zwei bereits bestehenden EU-Programmen kommen, also nicht unmittelbar aus den Wiederaufbaupaketen, die gerade diskutiert werden. Details zu der Finanzierung seien allerdings offenbar noch offen – ebenso wie die Frage, was eigentlich „sauberere Autos“ sind.

Was ist „sauber“?

Nicht nur innerhalb der EU-Kommission, sondern auch in der Bundesregierung gebe es dazu unterschiedliche Vorstellungen, berichtet die „Süddeutsche Zeitung“ unter Berufung auf eigene Informationen. Demnach trete etwa Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) dafür ein, auch Fahrzeuge mit einem CO2-Ausstoß von 140 Gramm je Kilometer zu fördern. Dadurch könnten auch Käufer eines SUV vom Typ VW Tiguan noch eine Kaufprämie einstreichen. Allerdings läge das weit über den Werten, die Europas Fahrzeugflotten bis zum kommenden Jahr erreichen sollen: im Schnitt 95 Gramm je Kilometer, danach sollen sie weiter sinken.

Das Verkehrsministerium teilte am Dienstagabend mit, die Ressortabstimmung laufe noch. Zu den Details könne man sich nicht äußern. Auch die Bundesregierung berät derzeit über Kaufprämien, als Teil eines groß angelegten Konjunkturprogramms. Bis Anfang Juni soll eine Arbeitsgruppe aus verschiedenen Ministerien Vorschläge dafür vorlegen, doch ein erstes Treffen blieb ergebnislos. Auch Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte zuletzt deutlich gemacht, dass Konjunkturhilfen zugleich auch dem Klimaschutz dienen müssten. Eine Neuauflage der sogenannten Abwrackprämie, mit der die Bundesregierung nach der Wirtschafts- und Finanzkrise 2009 den Autoabsatz ankurbeln wollte, gilt deshalb als unwahrscheinlich.

Millionen Arbeitsplätze in Gefahr

Zugleich stehen Millionen von Arbeitsplätzen auf dem Spiel – worauf auch die Autoindustrie gerne hinweist. Europaweit 300.000 Unternehmen zählt das EU-Papier zur Branche, vom Autohersteller bis zur Werkstatt – mit 13,8 Millionen Beschäftigen. Die EU sei der zweitgrößte Autohersteller der Welt nach China. Die wichtige Industrie müsse sich jedoch wegen des Klimawandels rasch verändern, heißt es in dem Papier weiter. So stehe der Straßenverkehr für 75 Prozent der Emissionen im Verkehrssektor – Tendenz steigend. Eine „massive Unterstützung der Autoindustrie“, bürde künftigen Generationen „eine signifikante Last auf“, heißt es in dem Entwurf. Jede Hilfe müsse deswegen auch die Interessen der jungen Generation in Betracht ziehen. Zu dem 100-Milliarden-Euro-Paket für den Mobilitätssektor sollen deshalb 40 bis 60 Milliarden Euro gehören, um Investitionen in neue Antriebstechnologien zu beschleunigen – zusammengeklaubt über einen „Investitionsfonds“.

E-Autos und Bahn

Zudem wolle die Kommission ihre Förderprogramme für den Ausbau der Elektromobilität verdoppeln. Ziel seien zwei Millionen öffentliche Ladepunkte für E-Autos und alternative Antriebe bis 2025 zu errichten. Auch die Bahn soll dem EU-Papier zufolge mit viel Geld unterstützt werden. Die Kommission erwäge Hilfen von 40 Milliarden Euro. Das Geld solle in die Ertüchtigung von Schlüsselkorridoren fließen, auf denen der Personen- und Güterverkehr von der Straße auf die Schiene geholt werden könnten, heißt es in dem EU-Papier, über das die „Süddeutsche Zeitung“ berichtet. (dts/al)

Eine Buchempfehlung vom Verlag der Epoch Times

Die Anhänger der Theorie des „menschengemachten Klimawandels“ behaupten, dass diese Schlussfolgerung durch wissenschaftlichen Konsens erreicht wurde oder bereits wissenschaftlich abgesichert ist – doch dem ist nicht so. Für einige Umweltschützer gelten Menschen, die diese Schlussfolgerung ablehnen, nicht nur als wissenschaftsfeindlich, sondern auch als Anti-Humanisten. Der Physiker Michael Griffin, ein ehemaliger NASA-Administrator, sagte in einem Interview mit National Public Radio (NPR) im Jahr 2007:

„Ich habe keinen Zweifel daran, dass die Globalisierung – dass ein Trend zur globalen Erwärmung besteht. Ich bin mir nicht sicher, ob es berechtigt ist zu sagen, dass es ein Problem ist, mit dem wir ringen müssen. Wenn man davon ausgeht, dass es ein Problem ist, geht man davon aus, dass der Zustand des Erdklimas heute das optimale Klima ist, das beste Klima, das wir haben oder jemals hatten, und dass wir Maßnahmen ergreifen müssen, um sicherzustellen, dass es sich nicht ändert.“

„Vor allem glaube ich nicht, dass es in der Macht der Menschen liegt, dafür zu sorgen, dass sich das Klima nicht ändert, wie die Millionen Jahre Geschichte gezeigt haben, und zweitens möchte ich wohl fragen, welchen Menschen – wo und wann – das Privileg gewährt werden soll, zu entscheiden, dass dieses besondere Klima, das wir heute hier haben, im Moment das beste Klima für alle übrigen Menschen ist. Ich denke, das ist eine ziemlich arrogante Position, die die Leute einnehmen wollen.“

Im Kapitel 16 des Buches „Wie der Teufel die Welt beherrscht“ geht es um den Konsens zum „Klimawandel“, der nicht infrage gestellt werden darf.

Hier weitere Informationen und Leseproben.

Ein Buch für alle, denen das Schicksal der Welt am Herzen liegt: „Wie der Teufel die Welt beherrscht“ – Das Kapitel 16 beinhaltet das Thema „Öko“ und trägt den Titel: „Pseudoreligion Ökologismus – Der Kommunismus hinter dem Umweltschutz“.Foto: Epoch Times

ISBN Band 1: 978-3-9810462-1-2, Band 2: 978-3-9810462-2-9, Band 3: 978-3-9810462-3-6, Drei Bände 1-3: 978-3-9810462-6-7. Einzeln kostet jeder Band 19,90 Euro (zzgl. 2,70 Euro Versandkosten), alle drei Bände gemeinsam sind im Moment noch zum Sonderpreis von 50,50 Euro (kostenloser Versand innerhalb Deutschlands) zu erwerben. Das Buch hat insgesamt 1008 Seiten und über 1200 Stichworte im Indexverzeichnis.

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Das Buch gibt es auch als E-Book und als Hörbuch

Das E-Book gibt es in den Formaten PDF, EPUB oder MOBI. Das Hörbuch bieten wir im MP3-Format zum Download an. Einzeln kostet jeder Band 17,90 Euro, alle drei Bände sind im Moment noch zum Sonderpreis von 43,00 Euro zu erwerben. E-Books und Hörbücher sind in unserem neuen Online-Buch-Shop oder direkt beim Verlag der Epoch Times bestellbar – Tel: +49 (0)30 26395312, E-Mail: [email protected]