EU-Kommission will unnötige Bürokratie abbauen

Die EU-Kommission will unter dem neuen Präsidenten Jean-Claude Juncker unnötige Bürokratie abbauen. Heute präsentiert die EU-Behörde ein Paket zur „Verbesserung der Gesetzgebung“. Es sieht vor, dass wichtige europäische Regeln künftig alle fünf Jahre überprüft werden.

Die EU ist als Bürokratiemonster vielgescholten. Im Alltag bringt sie dem Bürger manche Vorteile – doch manchmal auch bürokratische Ärgernisse und Verwaltungsschikanen. Fünf Beispiele:

ÖLKÄNNCHEN: Die EU-Kommission wollte 2013 offene Ölkännchen in Restaurants verbieten. Auf den Tischen sollten nur noch Einweg-Ölflaschen stehen, damit Gäste an der Flasche das Öl erkennen konnten. Nach öffentlichem Spott begrub Brüssel die Pläne.

DUSCHKÖPFE: Die Ökodesign-Richtlinie der EU schreibt vor, wieviel Strom oder Wasser bestimmte Produkte verbrauchen dürfen, um die Umwelt zu schonen. Dabei geht es seit 2009 auch um wassersparende Duschköpfe und Kaffeemaschinen.

FAHRTENSCHREIBER: Seit Frühjahr 2015 gelten neue Regeln, wann Handwerker einen digitalen Fahrtenschreiber nutzen müssen. Die Kontrolle der Fahrtzeiten soll für weniger Unfälle sorgen. Zunächst sollte die Pflicht auch für kurze Fahrten zum Kunden bis zu 50 Kilometer und schon für 2,8-Tonner gelten. Das Handwerk lief Sturm, die Pläne wurden abgemildert.

MADE IN: Die EU-Kommission will die Bedingungen für die Herkunfts-Kennzeichnung „Made in …“ verschärfen. Bislang legt jeder EU-Staat selbst fest, welche Kriterien Produkte dafür erfüllen müssen. Die deutsche Industrie bemängelt die Bürokratiekosten und befürchtet, dass das Label „Made in Germany“ bei vielen Produkten wegfallen könnte, die hauptsächlich im Ausland hergestellt werden.

KRÜMMUNG: Manches stimmt auch nicht. So ist die angebliche EU-Verordnung über die Krümmung der Banane eine Legende. Allerdings gab es eine Verordnung über die Krümmung der Gurke. Die führte die Kommission ein, weil der Handel für die Handelsklassen-Einordnung darum gebeten hatte. Später wurde sie wieder abgeschafft.

(dpa)

---