EU-Kommssion will Schutz für Stahl- und Aluminiumindustrie

Angesichts der Amerikanischen Zollpolitik hat die EU-Kommission der kriselnden Stahl- und Aluminiumindustrie in Europa Unterstützung zugesagt. EU-Industriekommissar Stéphane Séjourné versprach am Mittwoch in Brüssel, bestehende Schutzmaßnahmen gegen billige Stahlimporte zum 1. April zu verschärfen und über das kommende Jahr hinaus zu verlängern. Brüssel befürchtet Umleitungseffekte der US-Zölle, durch die unter anderem mehr Stahl aus China in die EU importiert werden könnte.

Auffangbecken für Überkapazitäten

„Immer mehr Drittländer ergreifen Maßnahmen zur Begrenzung der Einfuhren auf ihre Märkte“, heißt es in den Vorschlägen der Kommission. „Das führt dazu, dass der EU-Markt zum größten Auffangbecken für weltweite Überkapazitäten wird.“ Deshalb sollen bestehende Schutzmechanismen an die „neuesten Marktentwicklungen“ angepasst werden. Es sei zudem notwendig, eine „langfristige Maßnahme“ über den 30. Juni 2026 hinaus einzurichten.

Dann läuft der bisherige Mechanismus nach WTO-Regeln aus. Bislang gilt eine Obergrenze für zollfreie Stahleinfuhren, welche die EU während der ersten Amtszeit Donald Trumps 2018 eingeführt hatte. Wird die festgelegte Menge überschritten, greifen Zölle in Höhe von 25 Prozent. In den vergangenen Jahren war die Obergrenze allerdings mehrfach nach oben gesetzt worden, sodass weniger Zölle fällig wurden.

Auch Aluminium betroffen

Auch in der Aluminiumindustrie rechnet die EU-Kommission mit negativen Auswirkungen der amerikanischen Außenhandelspolitik. „Die kürzlich angekündigten US-Zölle auf Aluminium dürften die Situation weiter verschlimmern“, heißt es in den Vorschlägen. Die Kommission bereitet nach eigenen Angaben deshalb eine Untersuchung weiterer Schutzmaßnahmen für die Aluminiumindustrie vor und hat begonnen, die notwendigen Nachweise dafür zu sammeln.

US-Präsident Donald Trump hatte zum 12. März Zölle in Höhe von 25 Prozent auf Stahl- und Aluminiumimporte in die USA verhängt. Die EU reagierte mit einer Reihe eigener Aufschläge auf Einfuhren aus den USA. So sollen ab dem 1. April zusätzliche Zölle etwa auf Jeans, Whiskey und Motorräder fällig werden. (afp/tp)