EU-Kommission plant Sanktionen gegen Spanien und Portugal

Valdis Dombrovskis, der für den Euro zuständige Vizepräsident der EU-Kommission, plädiert für Sanktionen gegen Spanien und Portugal. "Beide Länder haben ihre Defizite nicht rechtzeitig korrigiert, also werden wir nun die nötigen Entscheidungen treffen", sagte er im "Spiegel"-Interview.

Allerdings müsse das gesamte Kollegium der Kommissare die Entscheidung treffen, "sehr bald" stehe die Frage auf der Tagesordnung.

Wenn Kommission und Rat die Verfehlung der Budgetziele konstatieren, so Dombrovskis, "wird die Kommission unter anderem vorschlagen, in welchem Umfang Strukturmittel ‚eingefroren‘ werden". Im Mai hatte die EU-Kommission Sanktionen mit Hinweis auf die anstehenden Wahlen in Spanien verhindert.

Auch bei dem Defizitsünder Frankreich will der Lette Dombrovskis künftig streng sein: "Für Frankreich kommt der Augenblick der Wahrheit im Herbst, wenn das Land seinen Budgetplan für das nächste Jahr präsentiert. In jedem Fall muss Frankreich seine Budgetziele nächstes Jahr erreichen." (dts)