EU-Kommission fordert mehr Umsiedlungen von Flüchtlingen aus Niger und Ruanda

Die Europäische Kommission fordert die EU-Mitgliedstaaten auf, deutlich mehr besonders schutzbedürftige Flüchtlinge direkt aus Lagern in Drittstaaten zu holen und ihnen Schutz und Integration in Europa zu gewähren.

„Ich rufe alle Mitgliedstaaten auf, ihre Anstrengungen bei Umsiedlungen (‚Resettlement‘) zu verstärken und damit ihre Zusagen zur Aufnahme von Flüchtlingen auch schnellstmöglich umzusetzen“, sagte EU-Innenkommissar Dimitris Avramopoulos zu der „Welt am Sonntag“.

Diese Umsiedlungen seien insbesondere bei Flüchtlingen, die aus dem Bürgerkriegsland Libyen nach Niger evakuiert wurden, wichtig. „Es ist notwendig, mehr Notfallevakuierungen aus Libyen durchzuführen“, sagte Avramopoulos.

Er begrüßte zugleich die laufenden Gespräche zwischen dem UN-Flüchtlingshilfswerk (UNHCR) und dem afrikanischen Land Ruanda, wohin demnächst möglicherweise ebenfalls Flüchtlinge aus Libyen evakuiert werden.

Niger und Ruanda haben begrenzte Kapazitäten – EU-Ländern sollen helfen

Hintergrund: Nach Angaben von UNHCR und EU hat das Aufnahmeland Niger (und demnächst Ruanda) nur begrenzte Kapazitäten für evakuierte Flüchtlinge aus Libyen. Je schneller die Flüchtlinge dem Land Niger dann von EU-Ländern abgenommen werden, desto mehr Plätze stehen für neue Evakuierungen aus Libyen bereit.

Nach Angaben von Avramopoulos kamen in den vergangenen zwei Jahren „nahezu 35.000 Menschen“ im Rahmen des EU-Umsiedlungsprogramms nach Europa. „Das ist mehr als jemals zuvor“, erklärte der Politiker aus Griechenland.

„Aber wir dürfen nicht selbstgefällig werden. Umsiedlungen sollten der wichtigste Weg zum Eintritt in die Europäische Union für diejenigen werden, die Schutz nötig haben“, sagte der Innenkommissar weiter. Dieser Weg sei sicher, kontrolliert und regelkonform.

Wir müssen die Umsiedlungen zu einer Priorität machen, wenn wir Partnerländer, die Flüchtlinge aufgenommen haben, unterstützen wollen“, meinte Avramopoulos.

„Das ist aber auch deshalb wichtig, um Flüchtlingen, die nach Europa wollen, sichere Wege bereit zu stellen, damit sie sich nicht mehr auf gefährliche und illegale See- und Landwege zurückgreifen müssen“, fügte er hinzu. (dts)