EU-Innenminister: Neues Schengen-Einreisesystem soll schrittweise kommen

Die Europäische Union will Ein- und Ausreisen von Drittstaatsangehörigen künftig genauer erfassen. Dafür soll ein neues elektronisches Einreisesystem für den Schengenraum sorgen, auf dessen schrittweise Einführung sich die EU-Innenministerinnen und -minister am Mittwoch in Brüssel grundsätzlich einigten.

Ursprünglich war der Start des sogenannten Entry-Exit-Systems (EES) bereits im vergangenen November geplant. Nun könnte es mit knapp einem Jahr Verspätung ab Oktober starten.

„Wir sind bereit, das Entry-Exit-System einzuführen und hoffen auch, dass das jetzt alles schnell geht“, sagte Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) in Brüssel. Unter dem neuen System sollen biometrische Daten zur Gesichts- oder Fingerabdruckerkennung den herkömmlichen Stempel im Pass ersetzen. Das System soll den Datenzugriff beschleunigen und damit helfen, grenzüberschreitende Kriminalität und Terrorismus zu bekämpfen.

Volle Umsetzung spätestens nach 180 Tagen

In Brüssel wird damit gerechnet, dass die Mitgliedsländer und das Europaparlament die neuen Regeln bis Ende des laufenden Jahres besiegeln. Nach Inkrafttreten soll dann eine rund sechsmonatige Übergangsphase zur Umsetzung beginnen.

Nach Angaben des polnischen EU-Ratsvorsitzes einigten sich die Mitgliedsländer nun auf die Möglichkeit zur schrittweisen Umsetzung. Die Staaten sollen demnach im ersten Monat nach dem Start mindestens zehn Prozent der Grenzübertritte elektronisch erfassen. Nach drei Monaten sollen sie das elektronische Einreisesystem mindestens an der Hälfte ihrer Grenzstationen im Einsatz haben und dann auch biometrische Merkmale erfassen. Die volle Umsetzung soll spätestens nach 180 Tagen erfolgen.

Für die technische Umsetzung des Ein- und Ausreisesystems ist die EU-Behörde für IT-Großsysteme mit Sitz in Estland zuständig. Unter anderem in Deutschland und Frankreich gab es die Befürchtung, EES sei noch nicht ausgereift. Faeser betonte deshalb in Brüssel, das System müsse bis zum Start „sehr sicher“ und „belastbar“ sein.

Vor allem in Großbritannien sorgt das neue System für Diskussionen. Befürchtet wird dort, dass sich die Prozeduren für die Einreise von Großbritannien in den Schengenraum verlängern könnten. Zu diesem gehören 25 der 27 EU-Staaten sowie Island, Liechtenstein, Norwegen und die Schweiz. (afp/red)