EU hält Konflikt in Syrien nicht für beendet – Mogherini: „Zivilisten werden weiterhin angegriffen“

Der Konflikt in Syrien ist aus Sicht der Europäischen Union nicht beendet. „Wir wissen sehr gut, dass vor Ort die Kämpfe weitergehen, Zivilisten angegriffen werden“, sagte die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini am Montag in Brüssel.

„Annahmen, dass der Krieg zu Ende ist und die Dinge zur Normalität zurückkehren können, haben unglücklicherweise keine wirkliche Grundlage“ – „auch wenn einige vorgeben möchten, dass es vorbei ist.“ Worauf die Außenbeauftragte ihre Aussage stützt, verriet sie nicht.

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Russland verkündet Teilabzug der russischen Armee

Das russische Verteidigungsministerium hatte am Donnerstag den vollständigen Sieg über die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) in Syrien verkündet. Demnach ist das Land „vollständig befreit“.

Präsident Wladimir Putin ordnete darauf am Montag bei einem Besuch in Syrien den Rückzug des Großteils der russischen Truppen an, die seit 2015 die Regierung von Präsident Baschar al-Assad unterstützen.

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Nur UNO kann „glaubwürdigen Rahmen für politische Lösung“ in Syrien garantieren

Für die EU führe der einzige Weg zum Frieden in Syrien über die UN-geführten Gespräche in Genf, sagte Mogherini nach Beratungen der EU-Außenminister. Nur die UNO könne „einen glaubwürdigen Rahmen für eine politische Lösung“ in Syrien garantieren. Erst bei einer Einigung in Genf sei die EU bereit, wie angekündigt Gelder für den Wiederaufbau Syriens bereitzustellen.

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Die Vereinten Nationen versuchen derzeit, neuen Schwung in die Verhandlungen zu bringen, um einen Ausweg aus dem Konflikt zu finden. Parallel zu den Gesprächen in Genf finden seit Jahresbeginn im kasachischen Astana Verhandlungen unter Vermittlung Russlands, der Türkei und des Iran statt.

Bei den Kämpfen in Syrien sind seit 2011 mehr als 340.000 Menschen getötet worden. Millionen Menschen wurden in die Flucht getrieben. (afp)