EU fordert von China unabhänige Untersuchung von Lage der Uiguren

„Wir haben unsere Besorgnis über Chinas Behandlung von Minderheiten (…) zum Ausdruck gebracht“, sagte EU-Ratspräsident Charles Michel am Montag im Anschluss an eine Videokonferenz mit Chinas Präsident Xi Jinping. „Wir haben um Zugang für unabhängige Beobachter“ zur mehrheitlich uigurischen Region Xinjiang im Nordwesten Chinas gebeten.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), die gleichfalls an der Video-Schalte teilnahm, sagte, Xi habe Reisen in die Provinz Xinjiang angeboten. „Aber das muss man sehen, ob das etwas wird.“

In Xinjiang sind mehr als eine Million Uiguren und andere Muslime in Haftlagern eingesperrt. Sie werden dort zur Aufgabe ihrer Religion, Kultur und Sprache gezwungen und teilweise schwer misshandelt. Peking weist die Vorwürfe zurück und spricht von „Bildungszentren“, die dem „Kampf gegen islamistische Radikalisierung“ dienten.

Im Vordergrund der Beratungen mit Xi standen die Handels- und Wirtschaftsbeziehungen der EU mit der Volksrepublik. Die Lage der Menschenrechte in Xinjiang und Tibet sowie Besorgnis seitens der Europäer bezüglich der Situation in Hongkong seien aber ebenfalls zur Sprache gekommen, sagte Michel. „Wir schauen nicht weg, diese Themen müssen angesprochen werden“. (afp)