EU erklärt venezolanische Botschafterin zur unerwünschten Person

Als Reaktion auf die Ausweisung der Botschafterin der Europäischen Union aus Venezuela hat die EU die Gesandte des südamerikanischen Landes in Brüssel zur unerwünschten Person erklärt.

Die Maßnahme gegen die Botschafterin Claudia Salerno sei eine Antwort auf die „vollkommen ungerechtfertigte“ Entscheidung Venezuelas vom Vortag, erklärte die EU. Die Ausweisung der EU-Botschafterin stehe im Widerspruch zum Ziel der Europäischen Union, Beziehungen zu Drittstaaten zu entwickeln und Partnerschaften aufzubauen.

Venezuela hatte die EU-Diplomatin Isabel Brilhante am Mittwoch zur unerwünschten Person erklärt und sie aufgefordert, binnen 72 Stunden das Land zu verlassen. Zwei Tage zuvor hatte die EU weitere Sanktionen gegen die Regierung von Venezuelas Präsident Nicolás Maduro verhängt.

Als Gründe für die Sanktionen gegen 19 Militärangehörige, Richter, Beamte und Maduro-treue Abgeordnete nannte die EU schwere Menschenrechtsverletzungen, die Einschränkung von Oppositionsrechten bei der jüngsten Parlamentswahl und die Untergrabung der demokratischen Arbeitsmöglichkeiten des Parlaments.

Venezuela wird seit Jahren von einem Machtkampf zwischen der linksnationalistischen Regierung unter Maduro und der Mitte-rechts-Opposition erschüttert. Anfang Januar 2019 hatte sich Parlamentspräsident Juan Guaidó selbst zum Übergangspräsidenten ernannt und wurde auch durch mehrere EU-Staaten einschließlich Deutschland anerkannt. (afp)