EU-Chemikalienagentur erhält über 4.000 Kommentare zu vorgeschlagenem PFAS-Verbot

Nach dem Vorschlag eines Verbots zahlreicher sogenannter PFAS-Chemikalien in der Europäischen Union sind bei der zuständigen EU-Behörde Tausende Anmerkungen dazu eingegangen.

Während der sechsmonatigen Konsultationszeit seien über 5.600 Kommentare von mehr als 4.400 Organisationen, Unternehmen und Einzelpersonen eingereicht worden, die meisten davon aus Schweden und Deutschland, teilte die EU-Chemikalienagentur ECHA in Helsinki mit.

Nächster Schritt sind nach ECHA-Angaben nun Überprüfungen dieser Anmerkungen durch zwei wissenschaftliche Komitees der Agentur. Auch die fünf Länder hinter dem ursprünglichen Vorschlag – darunter die Bundesrepublik – werden demnach einen Blick darauf werfen und ihren Vorschlag auf dieser Basis überarbeiten können.

Die ECHA will die finalen Stellungnahmen der Komitees dann so schnell wie möglich an die EU-Kommission übermitteln. Über ein mögliches Verbot der Stoffe, die wegen ihrer Langlebigkeit häufig auch als „Ewige Chemikalien“ bezeichnet werden, entscheidet die Kommission dann letztlich gemeinsam mit den EU-Mitgliedstaaten.

Jeder konnte sich zu Wort melden

Deutschland, die Niederlande, Dänemark, Norwegen und Schweden hatten im Januar vorgeschlagen, Herstellung, Einsatz und Inverkehrbringen von PFAS zum Wohle von Umwelt und Gesundheit im Europäischen Wirtschaftsraum (EWR) fast komplett zu verbieten. Zum EWR zählen die gesamte EU sowie Norwegen, Island und Liechtenstein. Daraufhin hatte die ECHA im März öffentliche Konsultationen aufgenommen, bei denen sich jeder zu Wort melden konnte, der über Informationen über PFAS verfügt. Diese Konsultationszeit ging am Montagabend zu Ende.

Zu den PFAS, die die fünf Länder verbieten lassen wollen, zählen schätzungsweise 10.000 Einzelsubstanzen. Sie finden sich unter anderem in Jacken und beschichteten Pfannen, aber auch in der Industrie werden sie verwendet. Industrieverbände warnten am Montag erneut vor den Folgen eines umfassenden Verbots: Es wäre für Hightech-Industrien wie die Medizin- oder Halbleitertechnik eine enorme Bedrohung, erklärten der Maschinenbauverband VDMA und der Deutsche Industrieverband für Optik, Photonik, Analysen- und Medizintechnik Spectaris. (dpa/red)