EU-Antibetrugsbehörde für europäischen Staatsanwalt

Die europäische Anti-Betrugsbehörde Olaf fordert, schnell den Posten eines europäischen Staatsanwalts zu schaffen. „Wir brauchen einfach mehr Europa“, sagte Olaf-Chef Giovanni Kessler in einem Interview mit der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Samstag). „Was fehlt, ist ein europäischer Staatsanwalt.“

Betrug, Schmuggel und Korruption seien heutzutage grenzüberschreitende Verbrechen, die nur über Ländergrenzen hinweg aufgedeckt werden könnten. „Unsere Struktur ist nicht mehr zeitgemäß“, kritisierte Kessler. „Verbrechen sind international. Wenn die Betrugsbekämpfung nur national bleibt, haben wir schon verloren. Und da befinden wir uns immer noch im Denken des 19. Jahrhunderts, in dem Jahrhundert der Nationalstaaten.“ Ein europäischer Staatsanwalt könnte in ganz Europa grenzenlos und schnell ermitteln. Seit Jahren wird über solch ein Amt in der EU diskutiert, doch viele EU-Staaten sind gegen das Projekt, weil sie den Verlust von Souveränität fürchten. Kessler setzte dem entgegen: „Betrug ist ein europäisches Problem, kein deutsches oder ungarisches. Wir müssen der Realität ins Auge blicken.“ Das Europäische Amt für Betrugsbekämpfung Olaf mit Sitz in Brüssel bekämpft Betrug und Korruption zu Lasten der EU.

(dts Nachrichtenagentur)