„Es wird wild“: Trump bestätigt Teilnahme an Protestmarsch in Washington am 6. Januar

US-Präsident Donald Trump will am 6. Januar an der geplanten Großdemonstration in Washington teilnehmen. An diesem Tag werden im US-amerikanischen Kongress die Stimmen des Wahlmännergremiums gezählt. Danach sollte der nächste Präsident der Vereinigten Staaten feststehen.

Trump und sein Team legen seit den Wahlen am 3. November immer wieder Beweise für Wahlbetrug vor, werden aber kaum gehört. Seit dem Tag gab es in verschiedenen Bundesstaaten wiederholt Kundgebungen unter dem Tenor „Stop the Steal!“ (Stoppt den Diebstahl!).

Auch der Protestmarsch am Mittwoch ist unter diesem und zwei weiteren Mottos angemeldet – #MarchForTrump (Marsch für Trump) und #DoNotCertify (Nicht Bestätigen). Trump ruft seit Wochen seine Wähler auf, an diesem Tag nach Washington zu kommen und am Protest teilzunehmen.

Am 3. Januar teilte er nun offiziell über Twitter mit, dass er selbst auch anwesend sein wird: „Ich werde da sein. Ein historischer Tag!“ schrieb er in einem Tweet.

I will be there. Historic day! https://t.co/k6LStsWpfy

— Donald J. Trump (@realDonaldTrump) January 3, 2021

Am 1. Januar hatte er bereits weitere Details über die Aktion in Washington bestätigt. Auf Twitter schrieb er: „Der große Protestmarsch in Washington, D.C. wird am 6. Januar ab 11 Uhr stattfinden … StopTheSteal!“ Er fügte hinzu, dass es „wild“ werden wird.

Wie die amerikanische Epoch Times unter Berufung auf Polizeiaussagen berichtet, werden viele Straßen im Gebiet um das Weiße Haus gesperrt sein. Alle Demonstrationen, die für diesen Tag angemeldet wurden, seien genehmigt worden.

ProudBoys vs. Antifa

Die rechte Gruppe „ProudBoys“ hat ebenfalls ihre Teilnahme in großer Zahl angemeldet, heißt es weiter. Allerdings würden sie nicht ihre traditionelle schwarz-gelbe Kleidung tragen, sondern eher unerkannt auftreten. „Vielleicht kommen wir auch alle ganz in Schwarz, um uns für die Antifa auszugeben“, schrieben sie auf Parler. Die Gruppe sieht sich als Opposition zur Antifa und ist mit dieser in den letzten Wochen und Monaten wiederholt aneinandergeraten.

Die Anzahl der Senatoren, welche die Stimmen der Wahlmänner einzelner Bundesstaaten für ungültig erklären lassen wollen, ist seit dem Wochenende rapide angestiegen. Etwa ein Dutzend soll sich dem republikanischen Senator Josh Hawley inzwischen angeschlossen haben, schreibt Epoch Times USA.

Auch 50 Mitglieder des Repräsentantenhauses, angeführt von Republikaner Mo Brooks hätten zugesagt, die Stimmen anzufechten.

Die Anfechtung erfordert mindestens ein Mitglied des Repräsentantenhauses und einen Senator, um sie durchzuführen. Danach müssten sich die Gesandten eines jeden Bundesstaates zu einer zweistündigen Diskussion zurückziehen.

Um die Stimmen eines Staates für ungültig zu erklären, reicht eine einfache Mehrheit sowohl im Haus und im Senat.

Der Kongress hat die Möglichkeit, eine Sonderkommission zu ernennen, die eine zehntägige Notfallprüfung der Wahl in den umkämpften Staaten durchführt. Die Abgeordneten in diesen Staaten könnten dann die Ergebnisse prüfen und hätten die Möglichkeit, noch einmal zusammenzutreten, um eine neue Wahlmännerdelegation zu bestimmen oder eben die Ergebnisse zu bestätigen. Das alles könnte noch vor dem 20. Januar über die Bühne gehen. (nmc)