Es ist ein „Kulturkampf“: Lega-Nord-Chef will Umdenken in europäischer Einwanderungspolitik

Mit Blick auf das Attentat von Berlin hat der Chef der italienischen Lega Nord, Matteo Salvini, zu einem Umdenken in der europäischen Einwanderungspolitik aufgerufen. „Wenn jeder ankommen und machen kann, was er will, dann wirst du mit dem Problem nicht mehr fertig“, sagte Salvini der „Welt“. Viele hätten den Fehler gemacht, die Ereignisse der Silvesternacht in Köln vor einem Jahr unterzubewerten.

„Sie waren ja in gewissem Sinne eine Vorwarnung für das, was nun geschehen ist“, sagte Salvini. „Wir werden angegriffen und müssen mit Entschlossenheit all diejenigen abschieben, die keine Aufenthaltsberechtigung haben.“ Es gehe um einen „Kulturkampf“.

So gebe es in vielen Schulen Italiens keine Weihnachtsfeiern mehr, sondern alternative Feste. „Weihnachten ist Weihnachten, weil das Christkind zur Welt kommt. Warum sollen wir uns für unsere Traditionen schämen?“ Muslime könnten die „besten und friedlichsten Menschen sein“, sagte Salvini. „Das Problem ist nicht der Einzelne, sondern die Kultur des Islam“, fügte er hinzu. „Sie ist rückständig und nicht mit unserer Gesellschaft kompatibel.“

Salvini forderte einen neuen Ansatz bei der Bekämpfung von Migration aus Afrika. Nach Italien seien nur rund 1.000 Menschen aus dem Kriegsland Syrien gekommen. 95 Prozent der Migranten, die ankämen, seien Wirtschaftsflüchtlinge aus Afrika.

„Wir könnten das Geld, das wir hier aus dem Fenster werfen, um auch in diesem Jahr 170.000 von ihnen in Hotels unterzubringen, besser ausgeben“, sagte Salvini. Man könne stattdessen „Abkommen schließen mit den Regierungen von Mali, Nigeria, Gambia oder dem Senegal, um dort in die Infrastruktur zu investieren“.

Salvinis Partei ist neben der Fünf-Sterne-Bewegung die stärkste Oppositionspartei in Italien. In den jüngsten Umfragen rangiert sie mit 14 Prozent der Wählerstimmen auf dem dritten Rang. (dts)