Belgien: Erster Versuch zur Regierungsbildung gescheitert

Gut zwei Monate nach der Parlamentswahl in Begien ist ein erster Versuch zur Regierungsbildung gescheitert. Der im Juli von König Philippe mit der Regierungsbildung beauftragte Bart de Wever von der rechtsnationalistischen Neo-flämischen Allianz (N-VA) gab sein Verhandlungsmandat zurück, wie der Königspalast in Brüssel am Donnerstagabend mitteilte.

Bei der Parlamentswahl am 9. Juni war De Wevers N-VA stärkste Kraft geworden, gefolgt von der rechten flämischen Partei Vlaams Belang. Seit dem 10. Juli hatte De Wever mit Vertretern von vier Parteien über die Bildung einer Koalition verhandelt.

Regierungsbildungen sind in Belgien traditionell schwierig. Das föderale Parlament ist zersplittert, weil die meisten Parteien nicht im ganzen Land antreten, sondern entweder in der Region Flandern im Norden, in der Brüsseler Hauptstadtregion oder im französischsprachigen Wallonien im Süden. Nach der Wahl 2019 kam erst nach 493 Tagen eine Regierung zustande. Der Rekord liegt bei 541 Tagen ohne neue Regierung in den Jahren 2010/2011. (afp/red)