Erster US-Besuch von Nato-Generalsekretär Stoltenberg seit Trumps Amtsantritt
Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg ist am Montag zu seinem ersten Besuch in den Vereinigten Staaten seit dem Amtsantritt von US-Präsident Donald Trump aufgebrochen. In Washington werde Stoltenberg am Dienstag Verteidigungsminister James Mattis und danach Außenminister der US-geführten Militärkoalition gegen die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) treffen, kündigte die Nato in Brüssel an.
Trump hat sich wiederholt sehr kritisch über die seiner Ansicht nach zu geringen Verteidigungsausgaben vieler Nato-Verbündeter geäußert – seine Kritik traf auch Deutschland. US-Vizepräsident Mike Pence hatte im Februar bei seinem Besuch im Nato-Hauptquartier in Brüssel gesagt, dass der US-Präsident bei der Steigerung der Verteidigungsausgaben der Bündnismitglieder einen „echten Fortschritt bis Ende 2017“ erwarte.
Die Nato hatte schon 2014 das Ziel vereinbart, binnen eines Jahrzehnts die Verteidigungsausgaben „Richtung zwei Prozent“ der Wirtschaftsleistung zu steigern. Dies schaffen neben den USA bisher nur vier der 28 Nato-Staaten. Deutschland steht seit Jahren bei rund 1,2 Prozent.
Trump hatte kurz vor seinem Amtsantritt im Januar die Nato als veraltet kritisiert. Seitdem hat er seine „starke Unterstützung“ für das Bündnis bekundet, pocht aber weiter auf eine deutliche Erhöhung der Verteidigungsausgaben vieler Europäer. Am Wochenende beklagte Trump im Kurzmitteilungsdienst Twitter gar, Deutschland schulde der Nato und den USA „riesige Summen“ im Verteidigungsbereich. Die Bundesregierung wies den Vorwurf zurück. (afp)
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