Erster Besuch in EU-Staat seit Ukraine-Krieg: Lawrow besucht Malta

Lawrow werde die russische Delegation am Donnerstag und Freitag leiten, sagte die russische Außenamtssprecherin Maria Sacharowa am Mittwoch. Es ist Lawrows erster Besuch in einem EU-Mitgliedstaat seit dem Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine.

Nach Angaben seines Ministeriums wird Lawrow in Malta bilaterale Treffen abhalten. Nähere Angaben dazu wurden nicht gemacht.

Lawrow ist von EU-Sanktionen belegt. Brüssel hatte einen Tag nach Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine im Februar 2022 Sanktionen gegen ihn verhängt. Zuletzt war der russische Außenminister im Dezember 2021 in die EU gereist. Damals besuchte er Stockholm, ebenfalls für ein OSZE-Treffen, wie russische Medien berichteten.

Lawrows Besuch in Malta dürfte in der Ukraine auf heftige Kritik stoßen. Die Ukraine ist ebenfalls OSZE-Mitglied und auch ihr Außenminister Andrij Sybiha will nach Malta reisen. Dort werde Sybiha bilaterale Gespräche mit Vertretern „von Partnerländern“ führen, erklärte das ukrainische Außenministerium.

Der polnische Außenminister Radoslaw Sikorski sagte, es werde „keine Gespräche“ mit Lawrow in Malta geben. Er stellte die Frage, warum Russland noch Teil der OSZE sein dürfe.

Im vergangenen Jahr hatte der damalige ukrainische Außenminister Dmytro Kuleba den OSZE-Ministerrat in Nordmazedonien wegen Lawrows Teilnahme boykottiert. Die Ukraine hat den Ausschluss Russlands aus dem Gremium gefordert, das gegründet worden war, um die Spannungen zwischen Ost und West während des Kalten Kriegs abzubauen.

Die OSZE entsendet Beobachter zu Konflikten und Wahlen auf der Welt und unterhält Programme zur Bekämpfung des Menschenhandels und zur Gewährleistung der Medienfreiheit. Seit Beginn des Kriegs in der Ukraine hat sie jedoch Schwierigkeiten, ihrer Arbeit nachzukommen. Russland hat sein Veto gegen mehrere wichtige Entscheidungen eingelegt, die einen Konsens erfordern. (afp)