YouTube löscht ab sofort Inhalte, die auf Wahlbetrug in den USA hinweisen

YouTube kündigte heute in einem Statement auf seinem englischsprachigen Blog an, dass es ab dem 9. Dezember Inhalte auf seiner Plattform blockieren und entfernen wird, die Aussagen enthalten, „die behaupten, dass weit verbreiteter Betrug oder Fehler den Ausgang einer historischen US-Präsidentschaftswahl verändert haben“.

Das Unternehmen, das sich im Besitz von Google befindet, gab an, dass dies darauf zurückzuführen sei, dass die „Safe Harbor“-Frist (zu Deutsch: „Sicherer Hafen“-Frist) – eine angebliche Deadline für die Bestimmung eines president elect („gewählten Präsidenten“) – am 8. Dezember abgelaufen sei. Die Videoplattform erklärte, dass „genügend Bundesstaaten ihre Wahlergebnisse bestätigt haben“.

Juristische Anfechtungen vor dem Supreme Court

Jedoch stehen noch immer rechtliche Anfechtungen aus, darunter eine vor dem Obersten Gerichtshof (Supreme Court), die den Ausgang der Wahl ändern könnten.

In der Erklärung von YouTube wurden die zahlreichen juristischen Anfechtungen nicht erwähnt, ebenso wenig das Abstimmungsdatum des Wahlkollegiums (Electoral College), das den Gewinner der US-Wahl am 14. Dezember formell ausruft.

Die Epoch Times hat noch keinen Sieger der Wahl ausgerufen oder bestätigt.

„Abweichende“ Inhalte werden ab sofort von YouTube entfernt

In der Erklärung des im kalifornischen San Bruno ansässigen Unternehmen heißt es:

Wir werden damit beginnen, alle heute (oder irgendwann danach) hochgeladenen Inhalte zu entfernen, die die Menschen irreführen, indem sie behaupten, dass weit verbreiteter Betrug oder Fehler den Ausgang der US-Präsidentschaftswahlen im Jahr 2020 verändert hätten. [Dies erfolgt] in Übereinstimmung mit unserer Herangehensweise an historische US-Präsidentschaftswahlen.“

„Pädagogische“ Auseinandersetzung mit der Wahl

Weiter: „Zum Beispiel werden wir Videos entfernen, in denen behauptet wird, dass ein Präsidentschaftskandidat die Wahl aufgrund weit verbreiteter Softwarepannen oder Auszählungsfehler gewonnen hat. Wir werden heute damit beginnen, diese Politik durchzusetzen, und in den kommenden Wochen damit fortfahren“, schrieb das Unternehmen.

„Wie gewohnt können die Berichterstattung und Kommentare zu diesen Themen auf unserer Website verbleiben, sofern ein ausreichender pädagogischer, dokumentarischer, wissenschaftlicher oder künstlerischer Kontext vorhanden ist.“

Auf den dafür erforderlichen Kontext wurde nicht näher eingegangen.

An YouTubes Hand durch die Wahl „geführt“ – Mainstream Medien als „goldener Standard“

Das Unternehmen sagte, dass es seine Nutzer zu „autorisierten Informationen führen“ werde, die von Nachrichtensendern wie „ABC“, „CBS“, „NBC“ oder „CNN“ bereitgestellt werden. Seit der Wahl im letzten Monat haben diese Nachrichtensender jedoch kaum über rechtliche Klagen oder Vorwürfe des Wahlbetrugs berichtet.

Die Epoch Times hat das Team von Präsident Donald Trump um einen Kommentar gebeten.

Auf Twitter wurde die Ankündigung von YouTube von konservativen Kommentatoren angeprangert. Das Unternehmen betreibe Zensur.

„YouTube hat erklärt, dass es Ihnen nun verboten ist, den Umgang der Regierung mit der Wahl zu kritisieren“, schrieb Jack Posobiec von „One America News Network“ („OANN“). Vor einigen Wochen wurde der YouTube-Kanal von „OANN“ gesperrt und entmonetarisiert.

(Mit Material der ET USA / rm)