Erdogan kündigt nach beleidigenden Äußerungen mehr Kontrolle von Online-Netzwerken an

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat Maßnahmen angekündigt, um Online-Netzwerke in der Türkei stärker zu kontrollieren. „Verstehen Sie, warum wir gegen soziale Medien wie YouTube, Twitter und Netflix sind? Um die Unmoral zu beseitigen“, sagte Erdogan am Mittwoch in einer Videoschalte mit Vertretern seiner AKP-Partei. Der Staatschef gab an, seine Familie sei in den Online-Netzwerken beleidigt worden.

Finanzminister Berat Albayrak, der auch Erdogans Schwiegersohn ist, hatte am Dienstag gewittert, dass seine Frau Esra ihr viertes Kind zur Welt gebracht habe. Erdogan sagte, neben einer Mehrheit an positiven Botschaften habe es einige „dunkelherzige“ Nutzer gegeben, die die Albayrak-Familie beleidigt hätten. Nach Polizeiangaben wurden elf Verdächtige wegen „beleidigender Äußerungen“ gegen Albayrak und seine Familie festgenommen.

Erdogan: „Wir wollen so etwas nicht, das passt nicht zu dieser Nation“

„Wir wollen so etwas nicht, das passt nicht zu dieser Nation“, sagte der türkische Präsident. „Deshalb sollten wir dies in unser Parlament bringen, um diese sozialen Medien vollständig zu entfernen, um sie zu kontrollieren.“ Kurz darauf war auf Türkisch der Hashtag „Rühr meine sozialen Medien nicht an“ ein Trend im Kurzbotschaftendienst Twitter.

Die Regierung unter Erdogan hatte Twitter und Youtube bereits im Jahr 2014 blockiert, nachdem dort Tonaufnahmen veröffentlicht worden waren, welche die Verwicklung Erdogans und weitere Regierungsmitglieder in einen Korruptionsskandal nahelegten. Erdogans Abneigung gegen die Online-Dienste geht aber auch auf die regierungskritischen Gezi-Proteste im Jahr 2013 zurück. Die Demonstranten hatten sich damals über Twitter und Facebook mobilisiert. (afp)