Erdogan: IStGH-Haftbefehl gegen Netanjahu ist „mutige Entscheidung“

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat die Ausstellung der Haftbefehle gegen den israelischen Regierungschef Benjamin Netanjahu und dessen Ex-Verteidigungsminister Joav Gallant durch den Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) als „mutige Entscheidung“ bezeichnet. „Wir unterstützen den Haftbefehl. Wir halten es für wichtig, dass diese mutige Entscheidung von allen Vertragsstaaten umgesetzt wird, um das Vertrauen der Menschheit in das internationale System wiederherzustellen“, sagte Erdogan am Samstag in einer Rede in Istanbul.

Die westlichen Länder, die der Welt „jahrelang Lektionen in Sachen Recht, Gerechtigkeit und Menschenrechte“ erteilt hätte, müssten ihre Versprechen nun einhalten, betonte Erdogan. Die Türkei ist kein Vertragsstaat des IStGH-Abkommens.

Der IStGH hatte vor dem Hintergrund des Krieges im Gazastreifen am Donnerstag Haftbefehle gegen Netanjahu und Gallant sowie gegen Hamas-Militärchef Mohammed Deif erlassen. Ihnen würden Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen vorgeworfen, teilte das Gericht mit.

Nach Angaben der israelischen Armee wurde Deif am 13. Juli bei einem Luftangriff im südlichen Gazastreifen getötet. Die radikalislamische Hamas dementiert Deifs Tod jedoch. (afp/red)