Türkei: Erdogan für dritte Amtszeit vereidigt

Der 69-Jährige hatte sich am vergangenen Sonntag in der Stichwahl mit 52 Prozent der Stimmen gegen den sozialdemokratischen Oppositionskandidaten Kemal Kilicdaroglu durchgesetzt.

„Ich schwöre, als Präsident all meine Kraft einzusetzen, um die Existenz und Unabhängigkeit des Staates zu schützen“, sagte der Präsident in der live vom türkischen Fernsehen übertragenen Zeremonie. Erdogan versprach, nicht von der Rechtsstaatlichkeit und den säkularen Grundsätzen der vor 100 Jahren vom ersten Staatspräsidenten Mustafa Kemal Atatürk gegründeten Republik abzuweichen.

Nach der Vereidigung erhoben sich Erdogans Anhänger und applaudierten minutenlang. Einige Oppositionsabgeordnete weigerten sich hingegen, aufzustehen. Im Anschluss war ein Besuch des Mausoleums von Republikgründer Atatürk geplant – gefolgt von einer großen Feierlichkeit im Präsidentenpalast, an der mehrere Staatsoberhäupter aus aller Welt teilnehmen sollten.

Unter den Eingeladenen war der armenische Regierungschef Nikol Pachinian, wie dessen Kabinett in Eriwan bestätigte – trotz der seit Jahrzehnten schwer belasteten Beziehungen zwischen beiden Ländern. Auch die Teilnahme von Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg wurde erwartet.

Nach dem Abendessen wollte Erdogan seine neue Regierung vorstellen. Es wurde spekuliert, dass der ehemalige Finanzminister Mehmet Simsek in das Amt, das er von 2009 bis 2015 innehatte, zurückkehren könnte. Er ist allerdings dafür bekannt, Erdogans umstrittene Finanzpolitik abzulehnen.

Die neuen Parlamentsmitglieder waren bereits im ersten Wahldurchgang am 14. Mai gewählt und am Freitag vereidigt worden. Erdogans Regierungsbündnis behält nach der Wahl die Mehrheit in der Nationalversammlung.

Der islamisch-konservative Erdogan lenkt seit 20 Jahren die Geschicke des Landes: seit 2003 als Ministerpräsident, ab 2014 als Präsident. Erdogan hat über die Jahre hinweg zunehmend autoritär regiert, Kritiker werfen ihm die Unterdrückung der Opposition vor.(afp)