Elon Musk: Mit Massen-E-Mails toten Mitarbeitern auf der Spur

„Was haben Sie vergangene Woche getan?“ E-Mails mit diesem Inhalt bekommen alle Leiter und Mitarbeiter von US-Ministerien auf Initiative von Elon Musk. Damit will der Tech-Milliardär erreichen, dass alle Bundesbediensteten regelmäßig eine Art Leistungsnachweis abliefern und die, die auf der Gehaltsliste stehen, tatsächlich existieren.

Musk hatte das gegenüber Präsident Donald Trump angeregt und von diesem Rückendeckung erhalten, schreibt die englischsprachige Epoch Times. Der 53-Jährige fungiert als Berater des Department of Government Efficiency (DOGE).

Die Abteilung hatte Trump ins Leben gerufen, um Steuerverschwendungen aufzudecken und innerhalb von 18 Monaten zwei Billionen Dollar einzusparen. Am 4. Juli 2026 soll die Arbeit von DOGE enden. Nach Auskunft von Musk arbeiten alle Bundesministerien mit DOGE zusammen.

Fünf Dinge aufführen, die erledigt wurden

Für das Außen- und das Verteidigungsministerium sowie „einige andere sammeln die Vorgesetzten die wöchentlichen Leistungen im Namen der einzelnen Mitarbeiter“, schrieb Musk auf X.

Am vergangenen Wochenende hat das Office of Personnel Management (OPM) eine zweite Runde von E-Mails an mehrere Behörden verschickt, in denen alle Bundesbediensteten aufgefordert wurden, fünf Dinge aufzulisten, die sie in dieser Woche erledigt haben.

Die E-Mails sind Teil der umfassenderen Bemühungen von Musk und DOGE, die Bundesregierung zu verkleinern und die Ausgaben zu senken. Musk und Trump haben gesagt, dass die Organisation benötigt wird, um Verschwendung, Betrug und Missbrauch zu finden und zu beseitigen.

Demokraten und Gewerkschaften haben DOGE kritisiert und erklärt, dass weitreichende Kürzungen wichtige Regierungsfunktionen und -dienste behindern könnten.

Derzeit laufen verschiedene Verfahren vor Gerichten, in denen es darum geht, der Organisation den Zugriff auf Regierungssysteme und vertrauliche Daten zu verwehren. In den Klagen heißt es, dass Musk und DOGE gegen die Verfassung verstoßen. Sie übten eine weitreichende Macht aus, die nur durch vom Kongress geschaffenen und/oder vom Senat bestätigten Behörden ausgehen dürfe.

Bei der ersten Sitzung des Kabinetts Trump in der vergangenen Woche erläuterte Musk die Rolle, die DOGE spielt. Dabei ging er auch auf die Massen-E-Mails an Bundesbediensteten ein.

Dass diese als Leistungskontrollen verstanden würden, sei eine „Fehlinterpretation“. Vielmehr sei es die Überprüfung eines Lebenszeichens. „Wir glauben, dass eine Reihe von Personen auf der Gehaltsliste der Regierung tot sind“, so Musk. Wenn sie auf die E-Mail nicht antworteten, könnte das ein Grund sein.

Wer nicht antwortet, riskiert die Kündigung

Kurz bevor die erste Runde von E-Mails im vergangenen Monat verschickt wurde, hatte Trump Musk aufgefordert, bei Ausgabenkürzungen und Reformen der Regierung „aggressiver vorzugehen“. Nach dem Versand der Mitteilungen hatte Trump gegenüber Reportern betont, dass denjenigen, die die E-Mails nicht beantworten, die Kündigung droht.

Musk ist kein Beamter auf Kabinettsebene und wird als Präsidentenberater von Trump mit dem Status eines besonderen Regierungsangestellten geführt. Die Regierung hat widersprüchliche Aussagen über die genaue Rolle gemacht, die Musk innerhalb von DOGE spielt. Ein hochrangiger Beamter des Weißen Hauses wird in Gerichtsunterlagen vom Februar zitiert, in denen er erklärte, dass Musk die Behörde weder leite noch bei ihr angestellt sei.

Trump betonte wiederum später, dass der Milliardär an der Spitze des Ministeriums für Regierungseffizienz stehe. Dann erklärte das Weiße Haus wiederum, dass Musk „keinerlei tatsächliche oder formelle Entscheidungsbefugnis“ habe. Leiterin sei Amy Gleason. Die 53-Jährige war Angestellte beim US Digital Service, einer Behörde, die in DOGE aufgegangen ist.