Elon Musk geht – DOGE bleibt

Die Tage von Elon Musk als Berater der Arbeitsgruppe für staatliche Ausgabenkürzungen DOGE (Department of Government Efficiency) sind gezählt. Das sagte US-Präsident Donald Trump gegenüber Reportern bei einem Pressetermin im Weißen Haus. So werde der Tesla-Chef „irgendwann“ in sein Unternehmen zurückkehren, um sich wieder dessen Führung zu widmen. Musk ist auch Geschäftsführer von SpaceX und Eigentümer der Social-Media-Plattform X.

Musk unterliegt nicht den Zwängen von öffentlichen Angestellten

Musk ist als „besonderer Regierungsangestellter“ (special government employee) eingestuft. Das ermöglicht ihm, bestimmte Anforderungen und Offenlegungspflichten zu umgehen, die bei einem regulären Angestellten im öffentlichen Dienst vorgeschrieben wären. Die Einstufung bedeutet jedoch auch, dass er nach 130 Tagen von seinem Posten zurücktreten muss. Das sei Ende Mai, erwähnte Musk vergangene Woche in einem Interview.

„Ich denke, wir werden den größten Teil der erforderlichen Arbeiten zur Reduzierung des Defizits von 1 Billion Dollar bis dahin erledigt haben“, sagte Musk gegenüber dem Nachrichtensender „Fox News“.

Er sei sich aber sicher, dass die Leiter der Behörden und Ministerien nach dem Ausscheiden Musks weiter mit DOGE zusammenarbeiten, um bei der Umsetzung seiner Sparpläne zu helfen, so Trump. „Ich würde ihn so lange behalten, wie ich ihn behalten kann“, so der Präsident.

Auf die Frage der Reporter, ob die Mitarbeiter auch ohne Musk in der Lage wären, ihre Aufgaben zu erfüllen, bejahte Trump: „Sie haben viel gelernt“, antwortete er. Derzeit würden die Behördenleitungen von ihnen „umfassend geschult“.

DOGE bis zum 4. Juli 2026 befristet

Am vergangenen Sonntag ging Musk auf den Einbruch der Tesla-Aktie in den vergangenen Monaten ein. Dabei räumte er ein, dass dies mit seiner Zusammenarbeit mit der Trump-Regierung und bei DOGE zusammenhängt. Seit Anfang 2025 ist das Wertpapier des Elektrofahrzeugherstellers um mehr als 29 Prozent gefallen. In den vergangenen zwölf Monaten hatte sie allerdings um 52 Prozent zugelegt.

Die Arbeitsgruppe DOGE, die Trump im Januar per Dekret ins Leben gerufen hat, sieht sich mit einer Reihe von Klagen verschiedener Gruppen, darunter Arbeitnehmer und Gewerkschaften, konfrontiert. Sie alle versuchen, ihr den Zugriff auf die Systeme von Behörden wie der Sozialversicherungsanstalt und anderen zu verwehren.

Ende März blockierten zwei Richter unabhängig voneinander den Zugang der DOGE zur Sozialversicherung, zum Bildungsministerium, zum Finanzministerium und zum Amt für Personalverwaltung. Sie führen Datenschutzbedenken an. Mehrere Richter haben der DOGE jedoch erlaubt, ihre Arbeit in verschiedenen Organisationen weiterhin auszuführen. Die Existenz von DOGE ist befristet. Bis zum 4. Juli 2026, dem 250. Jahrestag der Unabhängigkeitserklärung der Vereinigten Staaten, soll die Arbeitsgruppe die Sparpläne abgearbeitet haben.

Dieser Artikel erschien im Original auf theepochtimes.com unter dem Titel „Trump Says Agency Heads Will Work With DOGE After Elon Musk Leaves“. (deutsche Bearbeitung os)