Elfter Tag in Folge: Tausende Georgier gehen gegen Regierung auf die Straße

Den elften Tag in Folge sind in Georgien tausende Menschen für die EU-Anbindung ihres Landes auf die Straße gegangen. Die regierungskritischen Demonstranten versammelten sich am Sonntagabend vor dem Parlament in der Hauptstadt Tiflis. Viele von ihnen schwenkten EU-Fahnen, andere sorgten mit Pfeifen und Tröten für Lärm.

Wie schon an den Abenden zuvor schlugen Demonstranten auch auf die Metallbarrieren ein, mit denen das Parlament abgeriegelt ist. Die Stadtverwaltung hatte zudem im Laufe des Tages damit begonnen, einen großen Weihnachtsbaum vor dem Parlament aufzustellen. An dem Gerüst für den Baum befestigten die Demonstrationsteilnehmer Fotos von Demonstranten, die in den Vortagen von der Polizei geschlagen worden waren. Die Gesichter auf den Fotos waren mit blauen Flecken übersät.

Seit Tagen kommt es bei den proeuropäischen Protesten in Georgien auch zu Gewalt. Foto: Pavel Bednyakov/AP/dpa

Nach Angaben des Innenministeriums wurden seit Beginn der Demonstrationen 402 Personen festgenommen, die meisten wegen „Ungehorsam“ oder „Vandalismus“. Es seien aber auch „mehr als 30“ Menschen wegen mutmaßlicher Straftaten wie der Organisation von Gewalt festgesetzt worden.

Regierungschef Irakli Kobachidse, gegen den sich die Proteste hauptsächlich richten, hatte am Samstag angekündigt, per Gesetz ein Verhüllungsverbot für Demonstranten erlassen zu wollen. Es solle Protestteilnehmer untersagt werden, „ihr Gesicht wie auch immer zu verhüllen“, sagte er in einer Pressekonferenz. Die Demonstranten schützen derzeit ihr Gesicht oft mit Stoffen oder Masken gegen das Tränengas der Polizei.

Die pro-europäischen Proteste richten sich insbesondere gegen den von Kobachidse angekündigten Aufschub der EU-Beitrittsverhandlungen des Kaukasusstaates bis 2028. Zudem steht die umstrittene Parlamentswahl von Ende Oktober im Mittelpunkt der Proteste, bei der es nach Angaben der Opposition zu Wahlbetrug kam. (afp/red)