Einlenken oder Taktik? – Irans Atomchef will schriftlich auf Atomwaffen verzichten

Der Iran ist nach Angaben von Atomchef und Vizepräsident Ali Akbar Salehi bereit, schriftlich zu versichern, dass das Land kein Atomwaffenprogramm verfolge und seine Nuklearprojekte alle friedlich seien.

Das gab der Chef der iranischen Atomenergieorganisation am Montag bei einer Pressekonferenz in der Atomanlage Arak bekannt. Es gebe schon seit Jahren ein Dekret von Irans oberstem Führer Ali Chamenei, dass der Bau und die Nutzung atomarer Waffen gegen islamische Vorschriften verstießen und daher im Iran auch verboten seien. „Dieses Dekret könnte vom Präsidenten (Hassan Ruhani) und den sechs Vertragspartnern des Atomdeals unterzeichnet werden“, sagte Salehi.

Die USA wollten Garantien, dass der Iran keine Atomwaffen baut, und der Iran fordere die Umsetzung des Wiener Atomabkommens von 2015 sowie die Aufhebung der US-Sanktionen. Mit dieser Initiative könnten beide Forderungen erfüllt werden, sagte Salehi nach Angaben der Nachrichtenagentur Mehr. Eine andere Lösung für die derzeitigen Konflikte um das Atomabkommen sieht Salehi nicht, denn ohne Aufhebung der US-Sanktionen hätten Verhandlungen keinen Sinn.

Diese Idee sei auch Thema beim Gipfeltreffen Ruhanis mit dem japanischen Premierminister Shinzo Abe am Freitag in Tokio gewesen, so der iranische Atomchef. Ob Abe bereits US-Präsident Donald Trump über diese Initiative informiert hat, sagte der iranische Vizepräsident nicht.

Ruhani und Abe hatten bei dem eintägigen Gipfeltreffen in Tokio eine 90-minütige Besprechung unter vier Augen. Abe gilt derzeit als der wichtigste Vermittler zwischen dem Iran und den USA, weil sein Land mit beiden Seiten gute Beziehungen pflegt.

Das Wiener Atomabkommen von 2015 sollte verhindern, dass der Iran Atomwaffen entwickeln kann. Im Gegenzug sollte der Westen die Handels- und Wirtschaftsbeziehungen mit dem Iran normalisieren. Die USA waren 2018 aus dem Abkommen ausgestiegen. Sie setzten Sanktionen gegen das Land wieder in Kraft und verhängten neue.

Washington versucht, den Iran zu einer Neuverhandlung des Deals mit schärferen Auflagen zu bewegen. Die anderen Vertragspartner – Deutschland, China, Frankreich, Großbritannien und Russland – halten zwar am Abkommen fest, sind aber ohne die USA nicht in der Lage, es umzusetzen. (dpa)